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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "satzungen".
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Hundesteuersatzung_01012021.pdf

Tölz folgende Satzung: § 1 Steuertatbestand 1Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandsteuer nach Maßgabe dieser Satzung. 2Maßgebend ist [...] Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) vom 25.11.2020 Auf Grund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl [...] erhobene Steuer auf die Steuer anzurechnen, die dieser Hundehalter für das Kalenderjahr nach dieser Satzung zu zahlen hat. 2Mehrbeträge werden nicht erstattet. § 5 Steuermaßstab und Steuersatz (1) 1Die Steuer

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Nockhergasse_Säggasse_Begründung.pdf

orgungsanlage durch fol- • gende. Maßnahmen: =ÄÄ-.-sÄ.T?..T_T;.r: —i d) e) Ansdiluflbeitrag It. Satzung pro AnsdiluD —rT.r.r.r_rr. DM ergibt bm "z.r..r.-T..r..':r..'r........ Anschlüssen ------- . . . [...] zentralen Anlage (I^äfanlage) durch . folgende Maßnahmen: , . " ' - — d) ... e) Anschlußbeitrtg lt. Satzung pro Anschluß DM, ergibt bei^.;.ÄiÜ Anschlüssen . • f)''Son5tige Leistungen der Anschließer, nämlich

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.02.2024
20221206_BP_BSA.pdf

Stellplätzen und 8 oberirdischen Besucherstellplätzen, Fl.Nrn. 1275/1, 1275/3, 1275/4 – Vollzug der „Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunk- tion“ nach § 22 BauGB Beschluss: Das gemeindliche [...] behandelt. Im Beschluss vom 21.1.2021 wurde ausdrücklich auf § 22 BauGB i.V.m. der städtischen „Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion“ vom 25.1.1994 hingewiesen. Eine Zustimmung [...] beteiligte Notariat noch das Landratsamt oder das Grund- buchamt erkannt, dass in Bad Tölz eine Satzung nach § 22 BauGB existiert; die https://de.wikipedia.org/wiki/Wohnungseigentum_(Deutschland) BÜRG

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Zuletzt geändert: 10.12.2022
Str_28_09_2021.pdf

Prozent der Notfall-Patienten) TOP 3: Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz Beschluss Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz [...] Stadtrat die „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ erlassen. Im Zuge des Zusammenführens der bis zu diesem Zeitpunkt existierenden Satzungen, ist bei der Ausarbeitung der aktuellen Satzung ein Fehler [...] durch den Stadtrat. TOP 8: Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung (ABS2003) Beschluss: Die städtische „Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20230307_BP_BSA.pdf

satzung. Um das Vorhaben zu ermöglichen, wurde die Satzung aufgehoben. Nach Rückspra- che mit dem Landratsamt liegt das Grundstück auch ohne Satzung im Innenbereich und ist nach der Aufhebung gemäß § 34 [...] e geschaffen. Für das Flurstück BÜRGERPROTOKOLL 8. März 2023 STADT BAD TÖLZ 3 2820 schreibt die Satzung den Erhalt des darauf bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudes vor. Die Eigentümer der drei Grundstücke

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
Bau_28_7_22.pdf

verlängern. Die „Sanierungssatzung Altstadt“ der Stadt Bad Tölz vom 30.11.1993 und die „Sanierungs- satzung Altstadt – Erweiterung“ vom 25.4.2006 fielen unter die obige Regelung. Nachdem die Sanierung im Bereich [...] 31.12.2021 nicht abgeschlossen BÜRGERPROTOKOLL 28. Juli 2022 STADT BAD TÖLZ 4 war, wurden beide Satzungen mit Beschluss des Stadtrates vom 30.11.2021 um ein Jahr bis zum 31.12.2022 verlängert. Bis dahin

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
20230703_BP_BSA.pdf

Baugesuches für 12 Monate beantragt (§ 141 Abs. 4 Satz 1 HS 2 i.V.m. § 15 BauGB). 4. Hinweise 4.1 Die Satzung nach § 22 BauGB wurde vom Bayerischen Verwaltungsge- richt am 18.04.2023 in einem Inzidentverfahren [...] getroffen werden. Aktuell wird im Stadtbauamt mit Hochdruck an einer neuen, hoffentlich rechtssicheren Satzung gemäß § 22 BauGB gearbeitet. 4.2 Das Merkblatt des Stadtbauamtes/Tiefbau ist zu beachten. Abstim

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Zuletzt geändert: 07.07.2023
Bau_13_09_22.pdf

verlängern. Die „Sanierungssatzung Altstadt“ der Stadt Bad Tölz vom 30.11.1993 und die „Sanierungs- satzung Altstadt – Erweiterung“ vom 25.4.2006 fielen unter die obige Regelung. Nachdem die Sanierung im Bereich [...] 2021 nicht abgeschlossen BÜRGERPROTOKOLL 13. September 2022 STADT BAD TÖLZ 4 war, wurden beide Satzungen mit Beschluss des Stadtrates vom 30.11.2021 um ein Jahr bis zum 31.12.2022 verlängert. Bis dahin

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
20230117_BP_BSA.pdf

die Einfriedungssatzung (EFS 2014) wird hingewiesen. Es wird auf § 22 BauGB in Verbindung mit der Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion vom 25.1.1994 hingewiesen. Eine Zustimmung [...] Zustimmung gemäß § 22 Abs. 5 BauGB zur Teilung nach WEG wird nach aktuellem Geltungsbereich der Satzung nicht in Aussicht gestellt. Abstimmungsergebnis: 13:0 TOP 3.5 VB 2022/98 Neubau von 9 Stadthäusern, Fl.Nrn

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Zuletzt geändert: 17.01.2023
STR_30_11_21.pdf

OLL 6. Dezember 2021 STADT BAD TÖLZ 7 erweitert. Für beide Satzungen besteht keine Befristung der Geltungsdauer. Damit fallen beide Satzungen unter die eingangs genannte Übergangsregelung. Die Sanierung [...] Bebauungsplan „SO Parkplatz Einzelhandel“ in der Fassung vom 30.11.2021 wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 22:0 Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2021 BÜRGERPROTOKOLL 6. Dezember [...] BauGB eine andere Frist für die Durchführung der Sanierung festgelegt wurde. Soll eine entsprechende Satzung aufgehoben werden, ist demnach eine über dieses Datum hinausgehende Verlängerung der Sanierungsfrist

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Zuletzt geändert: 23.05.2022