Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter - Änderungssatzung zur Kleineinleitersatzung - Vom 10.04.2002 Auf Grund von Art [...] den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Sat- zung: § 1 Änderung der Satzung Die Satzung der Stadt Bad Tölz für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Anwälzung der Abwasserabgabe für [...] Abgabesatz Der Abgabesatz beträgt je Einwohner ab dem 1. Januar 2002 17,90 €." § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2002 in Kraft. Bad Tölz, 10.04.2002 STADT BAD TÖLZ Josef Niedermaier

Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 der Ge- meindeordnung erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: 81 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] beträgt 1,85 EURO pro Ku- bikmeter Abwasser.“ 82 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2024 in Kraft. 1. Bürgermeister T.\Amt3\30\DATEN\SATZUNG\Änderungungssatzung zur Gebührensatzung-Entwässerun

STADT BAD TÖLZ Amtliche Bekanntmachung Städtebauförderung; Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Badeteil“ im vereinfachten Verfahren (Sanierungssatzung Badeteil) Der Stadtrat der [...] der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 25.06.2024 eine Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Badeteil“ im vereinfachten Verfahren be- schlossen. Dieser Beschluss wird hiermit [...] dieser Bekanntmachung wird die Sanierungssat- zung rechtsverbindlich (§ 143 Abs. 1 Satz 4 BauGB). Die Satzung mit Lageplan und Begründung liegt ab Veröffentlichung dieser Bekanntma- chung im Stadtbauamt Bad

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz (Friedhofsgebührensatzung) vom 29.11.2022 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund [...] aufgrund Art. 8 und Art. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung: 81 Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz vom 30.11.2021 wird wie folgt [...] Rubrik Urnenbeisetzungen folgende Gebühr eingefügt: „Beschriftung Baum/Urnengrab 68,00 €“ 82 Diese Satzung tritt einen Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, 29.11.2022 STADT BAD TÖLZ Dr. Ingo

Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz fol- gende Satzung: §1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich dieser Satzung ist aus dem beigefügten Lageplan des Stadtbauamtes vom 04.02 [...] Satzung über die Bemessung von Abstandsflächen (Abstandsflächensatzung) für den Bereich "Altstadtquartier Wachterstraße" - Abstandsflächensatzung "Altstadtquartier Wachterstraße" - Vom 28. Februar 2014 [...] Hindenburgstraße. 2 IDegelung abweichender Abstandsflächen Im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung wird abweichend von Art. 6 Abs. 4 Sätze 3 und 4, Abs. 5 Sätze 1 und 2 sowie Abs. 6 BayBO vorgesehen

Aus- führung erlassenen Rechtsvorschriften und diese Satzung. § 2 Freiwillige Leistungen (1) Die Freiwillige Feuerwehr kann aufgrund dieser Satzung in den Grenzen von Art. 7 des Mit- telstandsförderun [...] FeuweS 2024 - IV. Anwendungsbeginn § 14 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 6. März 2024 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz (Feuer- we [...] tzung - FeuweS 2024 - I. Bekanntmachungsvermerk 1. Der Stadtrat hat die Satzung am 27. Februar 2024 beschlossen. 2. Die Satzung wurde am 28. Februar 2024 im Rathaus Bad Tölz, Stadtbauamt, Am Schloß- platz

Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 28.09.2021 den Erlass der „Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen [...] Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ beschlossen. Die Satzung liegt im Rathaus der Stadt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1 (Zimmer 1.03, 1. OG) zur Einsichtnahme aus. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.11.2019 in Kraft

Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz (Friedhofssatzung) vom 29.11.2022 Auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 sowie Abs. 2 der Geme [...] Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: g1 Die Satzung der Stadt Bad Tölz über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen vom 18.02.2020 [...] MdBT Schriftart für Sterbe- und Geburtsdaten: Arial Befestigung: Stahlnagel 100 mm x 2 mm“ 82 Die Satzung tritt einen Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, 29.11.2022 Stadt Bad Tölz Erster B

Erlass der „Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz“ und den Erlass der „Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz“ beschlossen. Die Satzungen liegen ab dem [...] STADT BAD TÖLZ Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat [...] Schloßplatz 1, im Vorzimmer des Bürgermeisters (Zimmer 1.03, 1. OG) zur Einsichtnahme aus. Beide Satzungen treten am 1. Januar 2021 in Kraft. Bad Tölz, 25. November 2020 Gez. Dr. Ingo Mehner Erster Bürgermeister

Sondernutzung nach bürgerlichem Recht vorliegt (vgl. § 7 der Satzung). (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christkindl- und Ostermärkte, kommunale Werbe [...] Übergangsregelung (1) Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen. (2) Für Sondernutzungen, die vertraglich vereinbart sind, gelten die Vorschriften dieser Satzung von dem Zeitpunkt an, zu [...] bisherige Rechtsverhältnis been det ist. § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen