400 € aufgewendet werden. Des Weite- ren war aufgrund der Erkrankung eines Schulpferdes die Anschaffung eines neuen Schulpferdes für 4.200 € notwendig. Unumgängliche Arbeiten an der Flutlichtanlage des

vorausschauende Haushaltsgestaltung der vergangenen Jahre mit deutlichen Rücklagen und geringer Verschuldung eröffnet in dieser Krisenzeit das notwendige Finanzierungspotential für die vorgesehenen Investi-

Haushalt 2021 neue Verpflichtungser- mächtigungen in Höhe von 5.570.000 Euro für die Neubaumaßnahme Jahnschule vorgesehen. Die Baumaßnahmen haben im Jahr 2021 begonnen und werden voraus- sichtlich im Jahr 2022 [...] Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Die Besonderheit im Jahr 2021 betrifft den Erweiterungsbau der Jahnschule: Finanz- technisch werden die Ausgaben bereits 2021 für die beiden Jahre 2021 und 2022 (Bauzeit [...] Investitionsprogramm der Jahre 2022 bis 2024 nur bereits begonnene Maßnahmen (zum Beispiel Neubauten Jahnschule), beziehungsweise unumgängliche Maßnahmen (zum Beispiel Hochwasserschutz) aufgenommen. Dadurch

€ 15 € Schulkinder 100 € 70 € 30 € Kinder in Tagespflege 200 € 140 € 60 € BÜRGERPROTOKOLL 7. Mai 2021 STADT BAD TÖLZ 7 Schulkinder in der Mittagsbetreuung bis 14 Uhr 68 € 48 € 20 € Schulkinder in der [...] aufgrund des Pandemie-Geschehens im Jahr 2020 die geplanten Work- shops in den Schulen nicht stattfinden konnten, wurden die Schüler und Kidnergartenkinder per Postkartenaktion aufgerufen, ihre Meinung mitzuteilen [...] rund 820 betreuten Kinder (550 Kindergartenkinder, 110 Krippen- kinder, 40 Schulkinder, 100 Kinder in Mittagsbetreuung an Schulen, 20 Kinder in Tages- pflege) für die Monate Januar bis Mai 2021 ein Anteil

verausgabt für 2021 Ø € 4.3 Mittagsbetreuung in Schulen: a) Mittagsbetreuung - 50 €/Kind laut FA vom 16.9.1997 - AWO (Jahnschule, Lettenholzschule, Südschule) 96 Kinder x 50 € 4.800 € b) AWO - Miete für [...] Mittagsbetreuung - 50 €/Kind für Ganztagsklassen Südschule (82 Schüler) 4.100 € d) Mittagsbetreuung - 50 €/Kind für Ganztagsklassen Jahn-Grundschule (73 Schüler) 3.650 € Summe 24.750 € Von Seiten des AWO-K [...] Umfeld Bräustüberl Bad Tölz - Neubau eines viergruppigen Kindergartens auf dem Jahnschulgelände - Erweiterung der Jahn-Grundschule Bad Tölz Die Gesamtkosten belaufen sich nach derzeitigem Stand wie folgt:

bedingt, dass einige, zum Teil auch größere Pro- jekte, wie zum Beispiel die Erweiterung der Jahn-Grundschule oder der Ausbau der Bairawieser Straße, im Jahr 2022 noch nicht abgeschlossen werden konnten [...] vorausschau- ende Haushaltsgestaltung der vergangenen Jahre mit deutlichen Rücklagen und geringer Verschuldung auch in herausfordernden Zeiten das notwendige Finanzie- rungspotential für Investitionen, ohne

000 €. Schulden: 7.741.878 € eingeplante Darlehensaufnahme für 2023: 1.192.950 € (Großprojekt Jahnschul- Erweiterung) eingeplante Tilgung: 1.343.500 € (2021: 1.008.594 €) eingeplante Schuldzinsen: 91.800 [...] 800 € (2022: 86.800 €) Schuldenstand pro Einwohner: 398 €/Einwohner (2022: 516 €/Einwohner) VERWALTUNGSHAUSHALT a) Ausgaben Personalkosten: 13.400.000 € (2022: 12.900.000 €) Annahme: TVöD-Steigerung von [...] Heizkosten: 835.200 € (2022: 740.300 €) Bewirtschaftungskosten: 1.544.570 € (2022: 1.400.680 €) Schuldzinsen: eingeplante 91.800 € (2022: 86.800 €) BÜRGERPROTOKOLL 21. März 2023 STADT BAD TÖLZ 3 Kreisumlage:

stende, Kooperationsprojekte mit Schulen und Jugendhilfeträgern, wie z.B.: + „Gemeinsam, gesund, Genuss“ im Bürgerhaus, + erlebnispädagogischer Tag mit Kolpingschülern, + wöchentliche Kindergruppe im [...] darbietet. Vor allem soll das Projekt auch diejenigen erreichen, welche ansonsten nur schwer zu einer Musikschule oder ähnlichem finden. Ein präventives Vorzeigeprojekt, welches auch durch das Landratsamt gefördert [...] Hierzu wurde auch eine regel- mäßige Videokonferenz mit den wichtigsten Institutionen (Landratsamt, Schulen, BRK-MGH, AWO, Hilfe von Mensch zu Mensch, Jugendhilfeträger, Unternehmerver- ein, Kirchen, etc.)

Ruhlandstr aße Ar nd ts tra ße Kolp ing str aß e M anhartstraße Marktstraße Krettnerweg Römergasse Schulgasse Kohlstattweg Kohlstattstraße St ef an -G lo nn er -S tra ße Messerschmiedgasse Bah nh ofp lat z [...] Kirchgasse Peter-Freisl-Straße Si eb er ga ss e Bräukellerweg Au str aß e Rehgrabenstraße N igglstraße Schulgraben Christian-Schonger-Straße Pfarrer-N oderer-W eg Am G irli tze r W eih er Am Sägbach Karwendelstraße

Verordnung: Inhaltsverzeichnis § 1 Geltungsbereich 1 § 2 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld 1 § 3 Gebührenschuldner 2 § 4 Parkgebühren 2 § 5 Gebietsumfang 3 § 6 Gültigkeit eines Parkscheins 3 § 7 Besondere [...] Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührenordnung erhoben. § 2 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld Die Gebührenschuld entsteht und wird fällig mit dem Parken eines Fahrzeugs in der gebührenpflich tigen [...] bezeichneten Flächen. Stadt Bad Tölz -1- Parkgebütirenordnung - ParkGebO 2023 - § 3 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist, wer ein Fahrzeug im Geltungsumfang des § 2 parkt. § 4 Parkgebühren (1) Die ge