ANLAGE 1 zur Satzung nach § 22 Absatz 2 BauGB Geltungsbereich der Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion in der Stadt Bad Tölz gez.: Wölk M 1:4000 Stadtbauamt Bad Tölz Geltungsbereich

5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] Grundstücken zugeführt werden. Die Gebühr beträgt 1,85 EURO pro Kubikmeter Abwasser.“ § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2010 in Kraft. Bad Tölz, 27.10.2009 STADT BAD TÖLZ Josef Janker

laufende Untorhalts^si^d^ Etsdi^Bon 1. Straßen, ünd Platzelfm X m Breite - »m a ™»30 i65$0 ^ Pl> (It* Satzung) • • • t • > . • Summe IV: 2. WasserversorgimgiM < 3. Abwasserbeseltlguiig V. NadifoIgelaRtm cbm

Sondernutzung nach bürgerlichem Recht vorliegt (vgl. § 7 der Satzung). (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christkindl- und Ostermärkte, kommunale Werbe [...] Übergangsregelung (1) Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen. (2) Für Sondernutzungen, die vertraglich vereinbart sind, gelten die Vorschriften dieser Satzung von dem Zeitpunkt an, zu [...] bisherige Rechtsverhältnis been det ist. § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2007 in Kraft. Stadt Bad Tölz, den 20.11.2006 Gez. Josef Niedermaier 1. Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zw [...] Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwStS-) Vom 20. November 2006 geändert durch Satzung vom 26.01.2016 Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung [...] 264), zuletzt geändert am 11.03.2014 (GVBl. S. 70), erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer vom 20.11.2006 wird wie folgt geändert: § 5 Abs

im wei- teren Verfahren ggf. die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes mittels Sanierungs- satzung und die Durchführung der Sanierung. Der Untersuchungsumgriff der vorbereitenden Untersuchungen ist [...] vorbereitenden Untersuchungen kann die Stadt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes als Satzung (Sanierungssatzung) beschließen. Der Vorschlag für eine Sanierungssatzung und die Art des zu wählenden

nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Von der Satzung betroffen sind ausschließlich Informationen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises. § 2 Begriffsbestimmung Im Sinne dieser Satzung ist 1. amtliche [...] Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bad Tölz (Informationsfreiheitssatzung) Vom 14. Juni 2011 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund des Art. 23 Satz 1 [...] 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400), folgende Satzung: § 1 Anwendungsbereich (1) Jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Stadt Bad Tölz hat Anspruch auf

erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Bad Tölz werden Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. § 2 Benutzungsgebühren [...] Versäumnis nach § 8 der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz. (3) Die Gebühren werden mit Aktivierung des Benutzerausweises fällig. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar [...] Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz (Gebührensatzung Stadtbibliothek) Vom 25. November 2020 Aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der

erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages vom 18.12.2001 geändert durch Satzung vom 28.01.2014 geändert durch Satzung vom 26.11.2019 § 1 Beitragsschuldner [...] Zustellung des Bescheides gutgebracht. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.Januar 2002 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 30.Mai 1995 außer Kraft. Bad Tölz, 18.12.2001 STADT BAD TÖLZ

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan als SATZUNG Mit dieser Satzung wird der Bebauungsplan "An der Lenggrieser Straße", rechtsverbindlich seit dem 24.10.1997 [...] 2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 20.01.2004 als Satzung beschlossen. Bad Tölz, 29.04.2004 STADT BAD TÖLZ Josef Niedermaier E ster Bürgermeister 4. Öffentliche [...] 2003 Planfassung vom: 20.01.2004 X:1610\610-22 B-PIan156 An der Lenggrieser Straße101 Erste And156_1Satzung.doc Au53tr #:tang ~ Änderung Aufhebung i n Kraft seit 01 ,..Mai 200'+ U Stadt Bad Tölz Stadtbauamt