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Gesucht nach "satzungen".
Es wurden 249 Ergebnisse in 16 Millisekunden gefunden.
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Weihnachtssitzung des Stadtrates 20.12.2022 Ehrung verdienter Tölzer Bürgerinnen und Bürger

Details sind festgehalten in der „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“, vgl. https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/ Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21

Zuletzt geändert: 05.06.2023
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Hausnummer beantragen! (PDF-Datei) Freiflächengestaltungsplan Merkblatt (PDF-Datei) Werbeanlagen Satzung (PDF-Datei) . Baugenehmigung einer Werbeanlage (PDF-Datei) Friedhof Übersichtsplan des Tölzer Wa [...] Hundesteuer Anmeldung eines Hundes (PDF-Datei) Abmeldung eines Hundes (PDF-Datei) Hundesteuer - Satzung (PDF-Datei) Antrag auf Befreiung von der Hundesteuer (Hundeführerschein) (PDF-Datei) Antrag auf Befreiung

Zuletzt geändert: 27.07.2023
STR_30_11_21.pdf

OLL 6. Dezember 2021 STADT BAD TÖLZ 7 erweitert. Für beide Satzungen besteht keine Befristung der Geltungsdauer. Damit fallen beide Satzungen unter die eingangs genannte Übergangsregelung. Die Sanierung [...] Bebauungsplan „SO Parkplatz Einzelhandel“ in der Fassung vom 30.11.2021 wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 22:0 Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2021 BÜRGERPROTOKOLL 6. Dezember [...] BauGB eine andere Frist für die Durchführung der Sanierung festgelegt wurde. Soll eine entsprechende Satzung aufgehoben werden, ist demnach eine über dieses Datum hinausgehende Verlängerung der Sanierungsfrist

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
106368-erschliesungsbeitragssatzung-es_04.pdf

Stadt Bad Tölz Erschließungsbeitragssatzung (ES) Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung - (ES) Vom 7. Juni 1994 Auf Grund § 132 Baugesetzbuch - BauGB - i.d.F [...] Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (§§ 127 ff.) sowie nach Maßgabe dieser Satzung. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand: 1. für [...] schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes werden durch ergänzende Satzung im Einzelfall geregelt. § 10 Vorausleistungen Im Fall des § 133 Abs. 3 BauGB können Vorausleistungen

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Buergerprotokoll_STR_271020.pdf

Jahre sein. TOP 3: Änderung der „Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ Beschluss: Dem vorgelegten Entwurf der „Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung ei- nes Kurbeitrages [...] Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 24:0 Für die „Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“, letztmals neu erlassen am 3.12.2012, wird eine Än [...] Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 13.10.2020 beschlossen, dem Stadtrat die Änderung der „Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ wie vorgelegt zu empfehlen. TOP 4: Aufstellung

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20221206_BP_BSA.pdf

Stellplätzen und 8 oberirdischen Besucherstellplätzen, Fl.Nrn. 1275/1, 1275/3, 1275/4 – Vollzug der „Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunk- tion“ nach § 22 BauGB Beschluss: Das gemeindliche [...] behandelt. Im Beschluss vom 21.1.2021 wurde ausdrücklich auf § 22 BauGB i.V.m. der städtischen „Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion“ vom 25.1.1994 hingewiesen. Eine Zustimmung [...] beteiligte Notariat noch das Landratsamt oder das Grund- buchamt erkannt, dass in Bad Tölz eine Satzung nach § 22 BauGB existiert; die https://de.wikipedia.org/wiki/Wohnungseigentum_(Deutschland) BÜRG

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Zuletzt geändert: 10.12.2022
20230307_BP_BSA.pdf

satzung. Um das Vorhaben zu ermöglichen, wurde die Satzung aufgehoben. Nach Rückspra- che mit dem Landratsamt liegt das Grundstück auch ohne Satzung im Innenbereich und ist nach der Aufhebung gemäß § 34 [...] e geschaffen. Für das Flurstück BÜRGERPROTOKOLL 8. März 2023 STADT BAD TÖLZ 3 2820 schreibt die Satzung den Erhalt des darauf bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudes vor. Die Eigentümer der drei Grundstücke

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
Informationsblatt_zum_Fremdenverkehrsbeitrag.pdf

Abs. 4 der Satzung über die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrags in der Stadt Bad Tölz fünf Prozent. 9. Was ist ein Mindestbeitragssatz? Der Mindestbeitragssatz ist in § 3 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Bau_28_7_22.pdf

verlängern. Die „Sanierungssatzung Altstadt“ der Stadt Bad Tölz vom 30.11.1993 und die „Sanierungs- satzung Altstadt – Erweiterung“ vom 25.4.2006 fielen unter die obige Regelung. Nachdem die Sanierung im Bereich [...] 31.12.2021 nicht abgeschlossen BÜRGERPROTOKOLL 28. Juli 2022 STADT BAD TÖLZ 4 war, wurden beide Satzungen mit Beschluss des Stadtrates vom 30.11.2021 um ein Jahr bis zum 31.12.2022 verlängert. Bis dahin

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
Steueramt

Hundes (PDF-Datei) Abmeldung eines Hundes (online) Abmeldung eines Hundes (PDF-Datei) Hundesteuer - Satzung (PDF-Datei) Antrag auf Befreiung von der Hundesteuer (Hundeführerschein) (PDF-Datei) Antrag auf Befreiung

Zuletzt geändert: 01.06.2023