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Lotterie_221.pdf

Lose: Spielkapital: Anzahl Treffer: Anzahl Nieten: Satzung: Off Zwecke: Off Nachweis nicht beigefügt: Off Freistellungsbescheid hinzugefügt: Off Satzung beigefügt: Off Auszug Veranstaltungsregister beigefügt: [...] betragen): für die satzungsgemäßen, gemeinnützigen Zwecke des Veranstalters (gemäß beiliegender Satzung). für folgende gemeinnützigen, kirchlichen oder mildtätigen Zwecke: Der Reinertrag muss mindestens [...] wurden und seitdem keine Änderungen eingetreten sind. Freistellungsbescheid des Finanzamtes beigefügt Satzung beigefügt Auszug aus dem Vereinsregister beigefügt Der Veranstalter bestätigt, dass er alle Hinweise

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
Hundesteuer-Satzung-Stand_Oktober_2003_01.pdf

Genehmigung des Landratsamtes Bad Tölz-Wolfratshausen vom 02.03.1999 (Az.: Sg. 41 Lü/M) folgende Satzung für die Erhebung der Hundesteuer aktualisiert Oktober 2003 § 1 Steuertatbestand Das Halten eines [...] mehrerer Hunde im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandsteuer nach Maßgabe dieser Satzung. Maßgebend ist das Kalenderjahr. § 2 Steuerfreiheit Steuerfrei ist das Halten von: 1. Hunden aus [...] besteuert, so ist die erhobene Steuer auf die Steuer anzurechnen, die für das Steuerjahr nach dieser Satzung zu zahlen ist. Mehrbeträge werden nicht erstattet. § 5 Steuermaßstab und Steuersatz (1) Die Steuer

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Str_18_05_21.pdf

3: Haushalt 2021 – Satzung zur Änderung der Haushalts- satzung 2021 der Stadt Bad Tölz und der örtlichen Stiftungen Beschluss Der Stadtrat erlässt die in der Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der [...] Dies ist nun- mehr erfolgt, so dass die entsprechende Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung erlassen werden kann. Nach Inkrafttreten kann die Satzung hier eingesehen werden (siehe „Finanzwesen“): https://stadt [...] https://stadt.bad-toelz.de/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html TOP 4: Baugebiet Hintersberg II, Verkauf von Bauparzellen; hier: Festlegung der Wertungskriterien und der Wertungstabelle für die

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Hundesteuersatzung_01012021.pdf

Tölz folgende Satzung: § 1 Steuertatbestand 1Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandsteuer nach Maßgabe dieser Satzung. 2Maßgebend ist [...] Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) vom 25.11.2020 Auf Grund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl [...] erhobene Steuer auf die Steuer anzurechnen, die dieser Hundehalter für das Kalenderjahr nach dieser Satzung zu zahlen hat. 2Mehrbeträge werden nicht erstattet. § 5 Steuermaßstab und Steuersatz (1) 1Die Steuer

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Benutzungsantrag.pdf

im Auftrag von ……………………………………………………. ………………………………………………………………………………………………... Ich erkläre: - die Satzung über die Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs von Bad Tölz (Archivsatzung) gewissenhaft zu beachten

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Zuletzt geändert: 16.05.2022
20240625_BP_BSA.pdf

ungsplan „Isarleitenweg“ beratend, der Stadtrat fasst den endgültigen Beschluss. TÖL 7: Erlass einer Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Badeteil“ im vereinfachten Verfahren Beschluss: [...] tes „Badeteil“ im vereinfachten Verfahren nach § 142 Abs. 4 BauGB mit Lageplan vom 6.3.2024 als Satzung. Dem „Rahmenplan zur städtebaulichen Entwicklung im Badeteil“ in der Fassung vom 23.4.2024 wird [...] Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen hat das Stadtbauamt nun im letzten Verfahrensschritt eine Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes mit Be- gründung entwickelt. Der Umgriff des Sa

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Zuletzt geändert: 26.06.2024
20221206_BP_BSA.pdf

Stellplätzen und 8 oberirdischen Besucherstellplätzen, Fl.Nrn. 1275/1, 1275/3, 1275/4 – Vollzug der „Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunk- tion“ nach § 22 BauGB Beschluss: Das gemeindliche [...] behandelt. Im Beschluss vom 21.1.2021 wurde ausdrücklich auf § 22 BauGB i.V.m. der städtischen „Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion“ vom 25.1.1994 hingewiesen. Eine Zustimmung [...] beteiligte Notariat noch das Landratsamt oder das Grund- buchamt erkannt, dass in Bad Tölz eine Satzung nach § 22 BauGB existiert; die https://de.wikipedia.org/wiki/Wohnungseigentum_(Deutschland) BÜRG

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Zuletzt geändert: 10.12.2022
Nockhergasse_Säggasse_Begründung.pdf

orgungsanlage durch fol- • gende. Maßnahmen: =ÄÄ-.-sÄ.T?..T_T;.r: —i d) e) Ansdiluflbeitrag It. Satzung pro AnsdiluD —rT.r.r.r_rr. DM ergibt bm "z.r..r.-T..r..':r..'r........ Anschlüssen ------- . . . [...] zentralen Anlage (I^äfanlage) durch . folgende Maßnahmen: , . " ' - — d) ... e) Anschlußbeitrtg lt. Satzung pro Anschluß DM, ergibt bei^.;.ÄiÜ Anschlüssen . • f)''Son5tige Leistungen der Anschließer, nämlich

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Zuletzt geändert: 27.02.2024
Str_28_09_2021.pdf

Prozent der Notfall-Patienten) TOP 3: Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz Beschluss Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz [...] Stadtrat die „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ erlassen. Im Zuge des Zusammenführens der bis zu diesem Zeitpunkt existierenden Satzungen, ist bei der Ausarbeitung der aktuellen Satzung ein Fehler [...] durch den Stadtrat. TOP 8: Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung (ABS2003) Beschluss: Die städtische „Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20230307_BP_BSA.pdf

satzung. Um das Vorhaben zu ermöglichen, wurde die Satzung aufgehoben. Nach Rückspra- che mit dem Landratsamt liegt das Grundstück auch ohne Satzung im Innenbereich und ist nach der Aufhebung gemäß § 34 [...] e geschaffen. Für das Flurstück BÜRGERPROTOKOLL 8. März 2023 STADT BAD TÖLZ 3 2820 schreibt die Satzung den Erhalt des darauf bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudes vor. Die Eigentümer der drei Grundstücke

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Zuletzt geändert: 20.03.2023