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Gesucht nach "satzungen".
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STR_30_11_21.pdf

OLL 6. Dezember 2021 STADT BAD TÖLZ 7 erweitert. Für beide Satzungen besteht keine Befristung der Geltungsdauer. Damit fallen beide Satzungen unter die eingangs genannte Übergangsregelung. Die Sanierung [...] Bebauungsplan „SO Parkplatz Einzelhandel“ in der Fassung vom 30.11.2021 wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 22:0 Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2021 BÜRGERPROTOKOLL 6. Dezember [...] BauGB eine andere Frist für die Durchführung der Sanierung festgelegt wurde. Soll eine entsprechende Satzung aufgehoben werden, ist demnach eine über dieses Datum hinausgehende Verlängerung der Sanierungsfrist

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 515,85 KB
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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20230117_BP_BSA.pdf

die Einfriedungssatzung (EFS 2014) wird hingewiesen. Es wird auf § 22 BauGB in Verbindung mit der Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion vom 25.1.1994 hingewiesen. Eine Zustimmung [...] Zustimmung gemäß § 22 Abs. 5 BauGB zur Teilung nach WEG wird nach aktuellem Geltungsbereich der Satzung nicht in Aussicht gestellt. Abstimmungsergebnis: 13:0 TOP 3.5 VB 2022/98 Neubau von 9 Stadthäusern, Fl.Nrn

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 288,18 KB
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Zuletzt geändert: 17.01.2023
106368-erschliesungsbeitragssatzung-es_04.pdf

Stadt Bad Tölz Erschließungsbeitragssatzung (ES) Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung - (ES) Vom 7. Juni 1994 Auf Grund § 132 Baugesetzbuch - BauGB - i.d.F [...] Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (§§ 127 ff.) sowie nach Maßgabe dieser Satzung. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand: 1. für [...] schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes werden durch ergänzende Satzung im Einzelfall geregelt. § 10 Vorausleistungen Im Fall des § 133 Abs. 3 BauGB können Vorausleistungen

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Buergerprotokoll_STR_271020.pdf

Jahre sein. TOP 3: Änderung der „Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ Beschluss: Dem vorgelegten Entwurf der „Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung ei- nes Kurbeitrages [...] Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 24:0 Für die „Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“, letztmals neu erlassen am 3.12.2012, wird eine Än [...] Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 13.10.2020 beschlossen, dem Stadtrat die Änderung der „Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ wie vorgelegt zu empfehlen. TOP 4: Aufstellung

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Stadt Bad Tölz: Satzungen/Leitfaden

"Tölzer Besonderheiten" bei Werbung, Beleuchtung, Nutzung des öffentlichen Raums, Denkmalschutz Historische Altstädte sind etwas Besonderes – kunstgeschichtlich, städtebaulich und in Bezug auf die Ide

Zuletzt geändert: 02.10.2024
Bau_28_7_22.pdf

verlängern. Die „Sanierungssatzung Altstadt“ der Stadt Bad Tölz vom 30.11.1993 und die „Sanierungs- satzung Altstadt – Erweiterung“ vom 25.4.2006 fielen unter die obige Regelung. Nachdem die Sanierung im Bereich [...] 31.12.2021 nicht abgeschlossen BÜRGERPROTOKOLL 28. Juli 2022 STADT BAD TÖLZ 4 war, wurden beide Satzungen mit Beschluss des Stadtrates vom 30.11.2021 um ein Jahr bis zum 31.12.2022 verlängert. Bis dahin

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
Informationsblatt_zum_Fremdenverkehrsbeitrag.pdf

Abs. 4 der Satzung über die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrags in der Stadt Bad Tölz fünf Prozent. 9. Was ist ein Mindestbeitragssatz? Der Mindestbeitragssatz ist in § 3 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
WS2010_Endfassung_04-1.pdf

wichtigen Einfallstraßen, der Hauptverkehrsstraßen und Ortsdurchfahrten, diese Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich (1) Die Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen gilt [...] pflichtung zur Einhaltung der Anforderungen dieser Satzung (Art. 55 Abs. 2 BayBO). § 6 Abweichungen (1) Von den bauaufsichtlichen Anforderungen dieser Satzung können gemäß Art. 63 BayBO Abwei- chungen zugelassen [...] Genehmigung nicht einholt; 9. Vorschriften dieser Satzung für genehmigungs- bzw. verfahrensfreie Werbeanlagen nicht beachtet. § 8 Inkrafttreten 1Diese Satzung tritt am 01.12.2010 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt

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Zuletzt geändert: 24.05.2022
WS2010_Endfassung_04.pdf

wichtigen Einfallstraßen, der Hauptverkehrsstraßen und Ortsdurchfahrten, diese Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich (1) Die Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen gilt [...] pflichtung zur Einhaltung der Anforderungen dieser Satzung (Art. 55 Abs. 2 BayBO). § 6 Abweichungen (1) Von den bauaufsichtlichen Anforderungen dieser Satzung können gemäß Art. 63 BayBO Abwei- chungen zugelassen [...] Genehmigung nicht einholt; 9. Vorschriften dieser Satzung für genehmigungs- bzw. verfahrensfreie Werbeanlagen nicht beachtet. § 8 Inkrafttreten 1Diese Satzung tritt am 01.12.2010 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
20240924_BP_StR.pdf

anzupassen. TOP 7: Änderung der „Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages [...] Juli die Beiträge der beiden fördernden Mitglieder (Stadt- werke und Gewerbeverein) gemäß § 24 der Satzung zurückerstattet. Zum 1.7.2024 wurde mit notarieller Urkunde vom 15.7.2024 das Vermögen des Kurhausver- [...] beigefügt, die Änderungen werden nach Beschlussfassung in die veröffentlichte, vollständige Version der Satzung eingepflegt. TOP 8: Erlass einer Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher

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Zuletzt geändert: 25.09.2024