Baugesuches für 12 Monate beantragt (§ 141 Abs. 4 Satz 1 HS 2 i.V.m. § 15 BauGB). 4. Hinweise 4.1 Die Satzung nach § 22 BauGB wurde vom Bayerischen Verwaltungsge- richt am 18.04.2023 in einem Inzidentverfahren [...] getroffen werden. Aktuell wird im Stadtbauamt mit Hochdruck an einer neuen, hoffentlich rechtssicheren Satzung gemäß § 22 BauGB gearbeitet. 4.2 Das Merkblatt des Stadtbauamtes/Tiefbau ist zu beachten. Abstim

Stadtrats vom 30.06.2015 den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 30.06.2015 als Satzung beschlossen. in der Fassung vom 13.05.2015 fand in der Zeit vom 22.05.2015 bis 22.06.2015 statt 2 [...] über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebaungsplan der Innenentwicklung als SATZUNG Planfertiger: Stadt Bad Tölz Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz Tel. 08041/504400 Fax 08041/504409

gende Maßnahmen: - PPDa) lfm neuer Haüptstrang b) lfm Anschlußleitungen d) e) Ansdiluflbeitrag lt. Satzung pro Ansdiluß DM ergibt bei Anschlüssen HA-Leitungen f) Sonstige Leistungen der Anschließer, nämlidi [...] ; a) .?.9.9 lfm neuer Hauptsammler b) .1.5..?. lfm Anschlußleitungen '• - e) Ansdilußbeitrag lt. Satzung pro AnschIuß.^^-^.g^.^.g.y......-g.^.^^I, ergibt bei - , Anschlüssen f) Sonstige Leistungen der

https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html BÜRGERPROTOKOLL 8. Juni 2021 STADT BAD TÖLZ 6 Bestandausbau [...] nicht möglich. BÜRGERPROTOKOLL 8. Juni 2021 STADT BAD TÖLZ 5 Am 25. November 2020 wurden die neuen Satzungen über die Benutzung und über die Gebühren der Stadtbibliothek vom Stadtrat Bad Tölz beschlossen. [...] Kraft getreten (nachzulesen hier: https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/orts- recht-satzungen.html) . Viele Veranstaltungen, die in der Stadtbibliothek geplant waren, mussten abgesagt werden

Details sind festgehalten in der „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“, vgl. https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/ Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21 [...] site/Dateien/Rathaus___Service/Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21.pdf https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21

- und Tourismusfunktion. Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes erfolgt als städtische Satzung. Die Sanierung soll in 15 Jahren abgeschlossen werden (§ 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB). Es ist grundsätzlich [...] BauGB aktuell keine Vorteile bei der Umsetzung der Sanierungsziele bietet. Der Geltungsbereich der Satzung soll auf den Schwerpunkt der Sanierungsziele und notwendigen Sanierungsmaßnahmen begrenzt werden [...] Stadt Bad Tölz Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebühren- satzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Tölz gemäß Anlage. Abstimmungsergebnis: 19:0 BÜRGERPROTOKOLL

Prüfungs- ergebnisses. TOP 3: Friedhofs- und Bestattungswesen: Gebührenanpassung und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz, Besch [...] zu gegebener Zeit eine entsprechende Sitzungsvorlage zu erstellen. 3. Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Fried- hofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz gemäß

über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan der Innenentwicklung als SATZUNG Fassung vom: 11.05.2021 Geändert am: 03.08.2021 Geändert am: 28.09.2021 Aufstellung meÄnderiRg- [...] 2021 den Bebau- ungsplan mit Begründung in der Fassung vom 28.09.2021 gemäß 8 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Stadt Bad Tôlz, 39.04.2024 Dr. Ingo Mehner, Erster Bürgermeister Bebauungsplan „Kyr

Datum - Unterschrift Antragsteller Ortsrecht/Satzungen der Stadt Bad Tölz, einsehbar unter: https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html Bei unvollständigem Bauantrag, welcher

„interne“ Satzung tritt mit dem heutigen Beschluss durch den Stadtrat rückwirkend zum 1.1.2022 in Kraft und ist hier einsehbar: https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwal- tung/ortsrecht-satzungen.html [...] https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html BÜRGERPROTOKOLL 21. März 2022 STADT BAD TÖLZ 10 Sa