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WS2010_Endfassung_04.pdf

wichtigen Einfallstraßen, der Hauptverkehrsstraßen und Ortsdurchfahrten, diese Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich (1) Die Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen gilt [...] pflichtung zur Einhaltung der Anforderungen dieser Satzung (Art. 55 Abs. 2 BayBO). § 6 Abweichungen (1) Von den bauaufsichtlichen Anforderungen dieser Satzung können gemäß Art. 63 BayBO Abwei- chungen zugelassen [...] Genehmigung nicht einholt; 9. Vorschriften dieser Satzung für genehmigungs- bzw. verfahrensfreie Werbeanlagen nicht beachtet. § 8 Inkrafttreten 1Diese Satzung tritt am 01.12.2010 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
Finanz_9_3_21.pdf

n kann die Satzung hier eingesehen werden: https://stadt.bad-toelz.de/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html https://stadt.bad-toelz.de/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html BÜRGE

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Str_26_10_21.pdf

Bebauungsplan „Innere Buchener Straße“ in der Fassung vom 26.10.2021 wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 15:6 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 27.11.2018 die Aufstellung [...] Bereich des Bebauungsplanes „Wandelhalle – SO Veranstaltungs- und Tagungsstätte mit Gastronomie“ als Satzung. Der Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan des Stadt- bauamtes vom [...] beschließt die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes „SO Hotel Seppstraße“ als Satzung. Der Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan des Stadt- bauamtes vom

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20230703_BP_BSA.pdf

Baugesuches für 12 Monate beantragt (§ 141 Abs. 4 Satz 1 HS 2 i.V.m. § 15 BauGB). 4. Hinweise 4.1 Die Satzung nach § 22 BauGB wurde vom Bayerischen Verwaltungsge- richt am 18.04.2023 in einem Inzidentverfahren [...] getroffen werden. Aktuell wird im Stadtbauamt mit Hochdruck an einer neuen, hoffentlich rechtssicheren Satzung gemäß § 22 BauGB gearbeitet. 4.2 Das Merkblatt des Stadtbauamtes/Tiefbau ist zu beachten. Abstim

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Zuletzt geändert: 07.07.2023
Ehemalige_Flintkaserne_Teil_1_-_3._Aenderung_17.07.2015.pdf

Stadtrats vom 30.06.2015 den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 30.06.2015 als Satzung beschlossen. in der Fassung vom 13.05.2015 fand in der Zeit vom 22.05.2015 bis 22.06.2015 statt 2 [...] über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebaungsplan der Innenentwicklung als SATZUNG Planfertiger: Stadt Bad Tölz Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz Tel. 08041/504400 Fax 08041/504409

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Zuletzt geändert: 08.11.2022
Bau_13_09_22.pdf

verlängern. Die „Sanierungssatzung Altstadt“ der Stadt Bad Tölz vom 30.11.1993 und die „Sanierungs- satzung Altstadt – Erweiterung“ vom 25.4.2006 fielen unter die obige Regelung. Nachdem die Sanierung im Bereich [...] 2021 nicht abgeschlossen BÜRGERPROTOKOLL 13. September 2022 STADT BAD TÖLZ 4 war, wurden beide Satzungen mit Beschluss des Stadtrates vom 30.11.2021 um ein Jahr bis zum 31.12.2022 verlängert. Bis dahin

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
20240924_BP_StR.pdf

anzupassen. TOP 7: Änderung der „Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz“ Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages [...] Juli die Beiträge der beiden fördernden Mitglieder (Stadt- werke und Gewerbeverein) gemäß § 24 der Satzung zurückerstattet. Zum 1.7.2024 wurde mit notarieller Urkunde vom 15.7.2024 das Vermögen des Kurhausver- [...] beigefügt, die Änderungen werden nach Beschlussfassung in die veröffentlichte, vollständige Version der Satzung eingepflegt. TOP 8: Erlass einer Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher

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Zuletzt geändert: 25.09.2024
Finanz_8_6_21.pdf

https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html BÜRGERPROTOKOLL 8. Juni 2021 STADT BAD TÖLZ 6 Bestandausbau [...] nicht möglich. BÜRGERPROTOKOLL 8. Juni 2021 STADT BAD TÖLZ 5 Am 25. November 2020 wurden die neuen Satzungen über die Benutzung und über die Gebühren der Stadtbibliothek vom Stadtrat Bad Tölz beschlossen. [...] Kraft getreten (nachzulesen hier: https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/orts- recht-satzungen.html) . Viele Veranstaltungen, die in der Stadtbibliothek geplant waren, mussten abgesagt werden

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Südlich_Hl._Familie_Begründung.pdf

gende Maßnahmen: - PPDa) lfm neuer Haüptstrang b) lfm Anschlußleitungen d) e) Ansdiluflbeitrag lt. Satzung pro Ansdiluß DM ergibt bei Anschlüssen HA-Leitungen f) Sonstige Leistungen der Anschließer, nämlidi [...] ; a) .?.9.9 lfm neuer Hauptsammler b) .1.5..?. lfm Anschlußleitungen '• - e) Ansdilußbeitrag lt. Satzung pro AnschIuß.^^-^.g^.^.g.y......-g.^.^^I, ergibt bei - , Anschlüssen f) Sonstige Leistungen der

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Zuletzt geändert: 29.02.2024
20221220_BP_StR.pdf

Details sind festgehalten in der „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“, vgl. https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/ Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21 [...] site/Dateien/Rathaus___Service/Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21.pdf https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21

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Zuletzt geändert: 20.12.2022