Tannenbergstraße und 2. Ludwigstraße , - Art der Anordnung: Verkehrsverbot Grund der Anordnung:Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) Sonstige: durchzuführen bis: gültig bis: 1 [...] 2025). Begründung: Die Absperrmaßnahmen sind zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Parksuchverkehrs sowie zur Gewährleistung der öffentlichenSicherheit und Ordnung erforderlich. Die ohnehin begrenzten Parkflächen [...] F-es VRAO-2025-009 Verteiler siehe unten Vollzug der Straßenverkehrsordnung Verkehrsrechtliche Anordnung gemäß §45 Abs. 1 bis 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) Anlagen: Lageplan I. Die Stadt Bad Tölz erlässt

Verwirklichung des Veranstaltungszwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ordnung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten [...] für den Betrieb des Unternehmens erforderliche Zuverlässigkeit besitzt. Der Gewerbetreibende darf Spielgeräte erst aufstellen, wenn ihm die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, dass der Aufstellungsort [...] Einfaches Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (nicht älter als drei Monate) Auskunft aus dem Gewerbezentralregister zur Vorlage bei einer Behörde (nicht älter als drei Monate) Teilnahmebescheinigung

gung): Off Ja (Abnahme): Off Nein (Abnahem): Off Breite, Länge, Höhe, Entfernung vom Boden: Live Musik: Off DJ: Off Tonträger: Off Unterhalter: Off Redner: Off Künsteler: Off Rock: Off Pop: Off Volksmusik: [...] Grundstück: Off Zelt / Hütte auf privatem Grundstück: Offöffentlicher Raum: Off privates Gebäude: Off Zelt / Hütte öffentlicher Raum: Off Versammlungsstätte: Off Ja (baurechtliche Genehmgigung): Off Gaststätte: [...] Gaststätte: Off Ausstellungsraum: Off Andere: Off Nein (baurechtliche Genehmigung): Off erlaubte Höchstbesucherzahl: > 25 Jahre: Off 18-25 Jahre: Off < 18 Jahre: Off Kinder: Off Ja (Notfallkoffer): Off Nein

gewiesen werden (Art. 47 Abs. 3 GO). § 22 Öffentliche Sitzungen (1) Die Sitzungen des Stadtrats sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner [...] die Konkretisierungen schutzwür- dige Daten enthalten, sollten diese den Stadtratsmitgliedern regelmäßig gesondert zur Ver- fügung gestellt werden. 3Das gilt sowohl für öffentliche als auch für nichtöffentliche [...] Änderung und die Aufhebung von Satzungen und Verordnungen, 5 9. die Beschlussfassung über die allgemeineRegelung der Bezüge der städtischen Be- diensteten und über beamten-, besoldungs-, versorgungs- und

nach GVKostG i.d. j. g. F. - 4 - Tarif- gruppe Tarif- Nr. Gegenstand Gebühr EURO 1 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung 11 Erlaubnisse, Ausnahmebewilligungen: (insbesondere im Vollzug des LStVG, des BayImSchG [...] Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis Tarif- gruppe Tarif- Nr. Gegenstand Gebühr EURO 0 Allgemeine Verwaltung 00 Allgemeine Amtshandlungen Vorschriften der Tarifgruppen 01-8 des Kosten- verzeichnisses gehen [...] - aufwand c) bei außergewöhnlichem Verwaltungsaufwand, insbesondere wenn Daten zum Schutz überwie- gend öffentlicher oder privater Interessen ausgesondert werden müssen 4. Bei Ablehnung eines Antrages

Kläranlage: Telefon 08041 2415 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Alexander Schindler, Zimmer 2.28, Telefon 504-450 Verkehrsrechtliche Anordnungen, Brand- und Katastrophenschutz, Waffen, Sprengstoffe: Zimmer [...] privaten Grundstü- cken oder Wegen auf die öffentlichen Straßenflä- chen zu schaffen. Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse haben stets einen öffentlichen Teil. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich [...] Stadtbauamt Anlaufstelle für alle, die Bauanträge einreichen wollen oder ein Anliegen im Bereich Sicherheit und Ordnung haben. Der Betriebshof, die Feuerwache sowie der Friedhof gehören ebenfalls zu Referat 4

Tölz, a) Ludwigstraße und b) Tannenbergstraße Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund AnordnungSicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. Das Befahren der Tannenbergstraße wird [...] 2024). Begründung: Die Absperrmaßnahmen sind zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Parksuchverkehrs sowie zur Gewährleistung der öffentlichenSicherheit und Ordnung erforderlich. Die ohnehin begrenzten Parkflächen [...] VRAO-2024-008 Verteiler siehe unten Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Verkehrsrechtliche Anordnung gemäß §45 Abs. 1 bis 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) I. Die Stadt Bad Tölz erlässt als sachlich

beschließt vorberatend. Der Stadtrat fasst den endgültigen Einleitungsbeschluss. TOP 5: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung TPO 5.1: Freiwillige Feuerwehr Bad Tölz, Ersatzbeschaffung einer DLAK 23/12 – Grun [...] erstellen. Zu diesen Unterlagen ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und eine erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die ein- gehenden Stellungnahmen [...] einzuleiten. Sollte nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im anhängigen Nor- menkontrollverfahren der gesamte Bebauungsplan „Isarleitenweg“ für unwirksam er- klärt werden und eine Heilung

Abstimmungsergebnis: 12:0 BÜRGERPROTOKOLL 26. Februar 2021 STADT BAD TÖLZ 6 TOP 4: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung TOP 4.1: Neuerlass der Reinigungs- und Sicherungsverordnung Beschluss: Dem vorgelegten [...] Zufahrten von der öffentlichen Verkehrsfläche zu Stellplatzanlagen bzw. Garagen- anlagen dürfen eine Breite von 6,0 Metern nicht überschreiten (§ 7 Abs. 7 Satz 1 StellS 2019). Von der Satzungsregelung der Breite [...] errichtet werden, so ist dieses an den öffent- lichen Kanal anzuschließen. 3. Das Oberflächenwasser, auch der bereits bestehenden baulichen Anlagen, darf nicht auf öffentliche Verkehrsflächen (Ägypteneichenstraße)

Tölz, a) Ludwigstraße und b) Tannenbergstraße Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund AnordnungSicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. Das Befahren der Tannenbergstraße wird [...] 2023). Begründung: Die Absperrmaßnahmen sind zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Parksuchverkehrs sowie zur Gewährleistung der öffentlichenSicherheit und Ordnung erforderlich. Die ohnehin begrenzten Parkflächen [...] VRAO-2023-021 Verteiler siehe unten Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Verkehrsrechtliche Anordnung gemäß §45 Abs. 1 bis 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) I. Die Stadt Bad Tölz erlässt als sachlich