Stellungnahmen zu und beschließt die Aufhebung der Einbeziehungssatzung „Ellbach, Reutbergstraße“ als Satzung. Sitzung des Stadtrates vom 23.5.2023 BÜRGERPROTOKOLL 23. Mai 2023 STADT BAD TÖLZ 2 Abstimmungsergebnis: [...] sonstigen Träger öffentlicher Belange haben mitgeteilt, dass ihre Belange von der Aufhebung der Satzung nicht betroffen sind, bzw. dass damit Einverständnis besteht: Amt für Ernährung, Landwirtschaft und

wichtigen Einfallstraßen, der Hauptverkehrsstraßen und Ortsdurchfahrten, diese Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich (1) Die Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen gilt [...] pflichtung zur Einhaltung der Anforderungen dieser Satzung (Art. 55 Abs. 2 BayBO). § 6 Abweichungen (1) Von den bauaufsichtlichen Anforderungen dieser Satzung können gemäß Art. 63 BayBO Abwei- chungen zugelassen [...] Genehmigung nicht einholt; 9. Vorschriften dieser Satzung für genehmigungs- bzw. verfahrensfreie Werbeanlagen nicht beachtet. § 8 Inkrafttreten 1Diese Satzung tritt am 01.12.2010 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt

Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Veränderungssperre für den Bereich „An der Isar- leite“ als Satzung. Der Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan des Stadtbauamtes vom 11

Wohnraum überlässt, kann in der Satzung verpflichtet werden, diese Perso- nen der Gemeinde zu melden, ferner den Beitrag einzuheben und an die Gemeinde abzuführen. Die Satzung kann bestimmen, dass Daten v

Prüfungs- ergebnisses. TOP 3: Friedhofs- und Bestattungswesen: Gebührenanpassung und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz, Besch [...] zu gegebener Zeit eine entsprechende Sitzungsvorlage zu erstellen. 3. Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Fried- hofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz gemäß

den „neuen Teil“ mit den Urnengräbern, den Urnennischenwänden und Urnen- ruhegemeinschaften. Gemäß Satzung kann eine Grabstelle nur von Bürgern mit Erstwohnsitz in Bad Tölz erworben werden. Die Bestattung

Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Veränderungssperre für den Bereich „An der Isar- leite“ als Satzung. Der Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan des Stadtbauamtes vom 11

Stadtrats vom 30.06.2015 den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 30.06.2015 als Satzung beschlossen. in der Fassung vom 13.05.2015 fand in der Zeit vom 22.05.2015 bis 22.06.2015 statt 2 [...] über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebaungsplan der Innenentwicklung als SATZUNG Planfertiger: Stadt Bad Tölz Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz Tel. 08041/504400 Fax 08041/504409

Details sind festgehalten in der „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“, vgl. https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/ Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21 [...] site/Dateien/Rathaus___Service/Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21.pdf https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21

(GO) und der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan als SATZUNG Fassung vom: 05.07.2023 Aufstellung —Änderung- Geändert am: 26.10.2023 Arfhebungin Kraft seit Geändert