wurde im Dezember 2001 eine landesplanerische Ab stimmung auf andere Weise (vereinfachtes Raumordnungsverfahren) durchgeführt. Die Be- Erläuterungsberlcht zur 2. Ändeaing des Flächennutzungsplanes Stadt [...] ("weiße Fläche" im Bereich des Goifplatzes) Für die En/veiterung des Golfplatzes wurde ein Raumordnungsverfahren durchgeführt. Die ländespianerische Beurteilung ergab, dass das Vorhaben bei Berücksichtigung [...] § 3 Abs. 2 BauGB vom 13.05.2002 mit 13.06.2002 im Rathaus Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, Zimmer 220, öffent lich ausgelegt. Bad Tölz. 14.06.2002 Planfassung vom: 03.12.2001 23.04.2002 25.06.2002 Niedermaier

TÖLZ 2 Die Stadt Bad Tölz überträgt die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG, die Verkehrsordnungswidrigkeiten betreffen, welche in unmittelbarem Zusammenhang stehen mit den ve [...] ehrs-Ordnung (StVO), gemäß § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 dem Zweckverband „Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland“. Die Stadt Bad Tölz überträgt die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach [...] szentrum Oberland“ Beschluss: Die Stadt Bad Tölz überträgt die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG, die im ruhenden Verkehr festgestellt werden, gemäß § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr.

Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Am Sportpark 5 Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Erhaltung der öffentlichenSicherheit (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO). 1.

Abstimmungsergebnis: 12:0 BÜRGERPROTOKOLL 26. Februar 2021 STADT BAD TÖLZ 6 TOP 4: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung TOP 4.1: Neuerlass der Reinigungs- und Sicherungsverordnung Beschluss: Dem vorgelegten [...] errichtet werden, so ist dieses an den öffent- lichen Kanal anzuschließen. 3. Das Oberflächenwasser, auch der bereits bestehenden baulichen Anlagen, darf nicht auf öffentliche Verkehrsflächen (Ägypteneichenstraße) [...] en (§ 7 StellS 2019). BÜRGERPROTOKOLL 26. Februar 2021 STADT BAD TÖLZ 3 2.2 Zufahrten von der öffentlichen Verkehrsfläche zu Stellplatzanlagen bzw. Garagen- anlagen dürfen eine Breite von 6,0 Metern nicht

m 3. Baugrenzen 3.1 --- Baugrenze 3. 2 ; Ng Nebengabäude hrsflächer Öffentliche Verkehrsfläche Straßenbegrenzungslinie Öffentlicher Fußweg Umgrenzung von Flächen für die Tiefgarage 4. Verk Stütz- mauer [...] (Wolliger Schneeball) E) Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bau- vorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach A rt . 79 Abs [...] ans „Am Zollhausweg", Stadt Bad Tölz 6 3. Die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) zum Entwurf des Beb

Der Stadtrat berät in öffentlicher Sitzung § 1 Abs. 3* Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) Die Öffentlichkeit (Interessierte aus Bad [...] BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Eine Zusammenfassung aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s auf der Homepage: www.stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle 4 BAD TÖLZ IM [...] dies nicht möglich. Ein stark formalisiertes Verfahren mit mehreren Anteilen der Öffentlichkeits- beteiligung stellt sicher, dass nicht die Stadt oder der Stadtrat allein entscheiden; in der Praxis haben

entsprechenden würdigen Form, die dem Standes- beamten eine ordnungsgemäße Vornahme seiner Amtshandlung ermöglicht, vorge- nommen werden. „Ordnungsgemäß“ im Sinne des § 14 Abs. 2 PStG bedeutet, dass die Zus [...] Sachverhalt: Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.3.2024 bekannt: TOP 1: Vergabe Wanderwegekonzept Tölzer Land Süd

chreibung endet mit Vergabe , Mit dem einstimmigen Beschluss des Stadtrates, gefasst in nicht öffentlicher Sitzung am 26. Juli 2022, endet formal das Verfahren zur Vergabe der Konzession zu Bau und Betrieb [...] Pflegeheim (95 Plätze). Die Stiftung ist rechtlich gesehen eine rechtsfähige, örtliche Stiftung des öffentlichen Rechts, satzungsgemäß wird sie von den Organen der Stadt Bad Tölz verwaltet und vertreten. Die [...] r als auch in technischer Hinsicht. Vorteile für die Gesellschaft: Pflege- und Betreuungsplätze sichern die Versorgung der Bürger vor Ort. Vielfältiges Angebot durch stationäre Versorgung. Arbeitsplätze

mit seiner Begründung in der Zeit vom 22.9. bis 16.11.2020 öffentlich aus. Die zu beteili- genden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden um ihre Stellungnahme gebeten. Die ausgelegten [...] Aufgrund eines Antrages zur Geschäftsordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden sämtliche Tagesordnungspunkte zur heutigen Sitzung abgesetzt, außer TOP 3 und 4. TOP 3: Aufstellung des Bebauungsplanes [...] https://buerger.bad-toelz.org/bauleitplanung einsehbar. Folgende Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben mitgeteilt, dass ihre Be- lange von der Planung nicht betroffen sind, bzw. dass

z getroffen werden. BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s hier:http://stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle GRUNDSTEUER- REFORM – [...] in Bad Tölz etwas voran geht, ist häufig „Schwerstarbeit“ notwendig. Viel davon läuft für die Öffentlichkeit unbemerkt ab. Sichtbar ist diese, wenn die Mitarbeiter des Betriebshofes mit schwerem Gerät ausrücken [...] Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). SITZUNGSTERMINE Öffentliche Sitzungen im Rathaus BAD TÖLZ IM BLICK Aktuelles für unsere Bürger, Ausgabe Juli / August 2022