Gelände ab sofort verschlossen. Darüber hinaus wird es künftig videoüberwacht und von einer Sicherheitswacht bestreift. „Auf dem Platz ist immer Leben, er wird von vielen Institutionen oder Privatpersonen [...] Scherben und Müll, Brandspuren zeugen von mutwilliger Sachbeschädigung und sogar die Tür zur öffentlichen Toilettenanlage wurde mit einem spitzen Gegenstand schwer zerstört. „Diese Schäden sind nicht [...] ausreichen, das Eigentum der Stadt zu schützen und vor allem denen, die sich an die Regeln halten, eine sichere Sportausübung zu ermöglichen.“ (2.342 Zeichen inkl. LZ)

Über das Dienstleistungsportal Bayern können sich Unternehmer über alle für ihre Tätigkeit erforderlichen Formalitäten und Verfahren, die zuständigen Stellen und den Einheitlichen Ansprechpartner info

Der Freistaat Bayern fördert innovative, fachübergreifende Heimatprojekte mit Schwerpunkt Digitalisierung, die sich positiv auf die räumliche Entwicklung Bayerns auswirken und insbesondere der Stärkun

Zur Inbetriebnahme und als Vorrausetzung zum Betrieb von freiwillig errichteten oder baurechtlich geforderten Objektfunkversorgungsanlagen ist das 9-stufige Anzeigeverfahren zu durchlaufen.

Drehgenehmigungen Wenn Sie öffentliche Wege, Straßen oder Plätze für Foto- oder Filmaufnahmen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen wollen, benötigen Sie nach § 29 Straßenverkehrsordnung (StVO) eine [...] journalistischen Berichterstattung ist in der Regel keine Drehgenehmigung erforderlich, sofern sie im öffentlichen Raum, im üblichen Umfang und ohne weitere Hilfsmittel wie etwa Scheinwerfer oder Absperrungen [...] zum Beispiel über Menschenmengen oder bei Schadensfällen, ist Ihnen von Ihrem „Führerschein“ jedoch sicher vertraut. Alle Details zur rechtlichen Regelung finden Sie hier: Link zu Regierung Oberbayern (PDF-Datei)

Ausreisepflichtige Ausländer, deren Abschiebung vorübergehend ausgesetzt ist, werden geduldet. Hierüber wird dem Ausländer eine Bescheinigung, die sogenannte Duldung ausgestellt.

Sie wollen ein E-Lastenfahrrad oder einen E-Lastenfahrradanhänger kaufen? Dafür können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss von bis zu EUR 2.500 erhalten.

Wassergesetzes (BayWG) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung (Entwässerungsein- richtung). (2) [...] Selbstüberwa- chung ordnungsgemäß durchgeführt und die Ergebnisse der Stadt vorgelegt werden. 3 Die Stadt kann verlangen, dass die nach § 12 Abs. 4 eingebauten Überwachungseinrichtungen ordnungsge- mäß betrieben [...] (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Ver- kehrsflächen bestimmt

Wer neue oder erneuerte Messgeräte verwendet, hat diese dem zuständigen Eichamt spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme anzuzeigen.

Elektronischer Rechtsverkehr ist der Überbegriff für elektronische Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Gerichten, Staatsanwaltschaften, Verwaltungsbehörden sowie Parteienvertretern (z. B. Rechtsanwäl