hat, ist sie zur Anpassung der Leistungen verpflichtet. Bei Bewohnern, die Leistungen der vollstationären Pflege nach der Pflegeversicherung oder im Rahmen der Sozialhilfe erhalten, passt die Einrichtung [...] entsprechender Bedarf erst nach Einzug in die Einrichtung, darf die Einrichtung eine entsprechende Anpassung der Leistungen verweigern. Ist der Einrichtung ein Festhalten am Heimvertrag unter diesen Vorau [...] Krankenversicherung fallen, müssen für den Bewohner dagegen vom Arzt verordnet werden (z.B. individuell angepasste Rollstühle). Wir führen in allen allgemein bekannten Risikobereichen auf Basis der nationalen

Papiers ist es daher in erster Linie, diese Prinzipien zusammenzu- führen, an die aktuelle Situation anzupassen, zu ergänzen und mit einem Beschluss des Stadtrates den politischen Willen hierfür zu untermauern [...] 5-jährigen Rhythmus die statistischen Kennzahlen erneut zu erheben, um ggf. nachjustieren oder Ziele anpassen zu können. Ziel 1 – Aktive Steuerung durch die Stadt Der Stadtrat bekennt sich zur aktiven Steuerung

wurde die Kinderspielplatzsatzung aus dem Jahr 2011 überarbeitet und an die neuen Vorschriften angepasst. Der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss vom 14.9.2021 hat über die geplanten Änderun- gen bereits [...] Grund wurde die Stellplatzsatzung aus dem Jahr 2019 überarbeitet und an die neuen Vorschriften angepasst. https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/buergermeister-stadtrat/protokolle-stadtratausschuesse/b [...] 13 a BauGB aufgestellt wird, ist der Flächennutzungsplan im Wege der Berichtigung an die Planung anzupassen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB). BÜRGERPROTOKOLL 5. Oktober 2021 STADT BAD TÖLZ 12 TOP 12: Energie

a BauGB aufgestellt wird, ist der Flächen- nutzungsplan im Wege der Berichtigung an die Planung anzupassen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB). BÜRGERPROTOKOLL 6. Dezember 2021 STADT BAD TÖLZ 3 TOP 4: Aufstellung [...] Badeteil. BÜRGERPROTOKOLL 6. Dezember 2021 STADT BAD TÖLZ 9 TOP 8: Friedhofs- und Bestattungswesen Gebührenanpassung und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen [...] linear erhöht, eine weitergehende Gebührenkalkulation wird als nicht erforderlich erachtet. 2. Die Anpassung der Gebühren ist zum 1.1.2026 erneut zu prüfen, die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit

Einbrüche. Im Gegenteil haben sich aus den Veranlagungen für das Jahr 2019 und den daraus folgenden Anpassungen der Vorauszahlungen für das Jahr 2020 unerwartete Zuwächse ergeben. Die Zuwächse führen zu einer

insbesondere hinsichtlich der Nutzung der PC, bzw. des Internets in der Bibliothek bedarf es einer Anpassung an die Entwicklungen der Zeit. Als http://10.0.1.26/ai/si010_j.asp?YY=2020&MM=11&DD=10 http://10 [...] das öffentliche Bibliothekswesen in München ausgegebenes Muster, das auf die Tölzer Gegebenheiten angepasst wurde. Die Gebühren, die die Stadtbibliothek erhebt, wurden zuletzt im Februar 2005 vom Haupt- und [...] ben nur dann eine Gebührenfreiheit besteht, sofern dort keinerlei Werbung angebracht ist. Dieser Passus (vgl. § 10 Abs. 4 Nr. 1 der Sondernutzungsgebührensatzung) wurde nun modifiziert. Damit sind mobile

Vorent- wurf wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 24.11.2020 diskutiert, die beschlossenen Anpassungen in den Vertrag eingearbeitet mit dem Grundstückseigentümer des Baugebietes „SO Wackersberger Höhe“

gibt Orientierung für Flächenbesitzer und potentielle Investoren, dient als Grundlage für eine angepasste tou- ristische Strategie und schafft ein optimiertes Erscheinungsbild nach außen. Möglicher zeitlicher [...] Euro einge- plant. Mit weiteren Folgekosten ist auch in den kommenden Jahren für Umsetzung und An- passungen zu rechnen. Konkrete Summen können zum heutigen Stand noch nicht beziffert werden. BÜRGERPROTOKOLL

Gehaltenes passiert. Wer hätte sich vor 13 Monaten vorstellen können, dass es bei uns Ausgangssperren und Ausgangsbeschränkungen gibt? Auch wir als Stadt sind von dem abhängig, was in der Welt passiert, wie [...] Stadt Bad Tölz zu stärken und eine Stadtmarke zu entwickeln, wurden durch die Wirtschaftsförderung passende Dienstleister recherchiert und fünf Firmen ange- fragt. Diese hatten Gelegenheit, ein Angebot für [...] Notwendigkeit ergeben, die Regelungen auf kommunaler Ebene an den geänderten gesetzlichen Rahmen anzupassen. Wesentlicher Punkt dabei war die Frage, wie die Übertragung des Winterdienstes auf die Anlieger

einer Auswertung des Städte- und Gemeindetags abgeglichen. Entsprechend wurde der Kriterienkatalog angepasst. Gemäß einer Bewertungsmatrix erfolgt dann der Verkauf der Parzellen an die Bauinteressenten mit