der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Zweck der Satzung Für den Bereich "Amortplatz" werden städtebauliche Entwicklungs- und Ordnungsmaßnahmen [...] Stadt Bad Tölz Vorkaufsrechtssatzung "Amortplatz" Satzung der Stadt Bad Tölz über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Amortplatz" - Vorkau [...] dem Lageplan des Stadtbau- amtes vom 11.09.2018, der als Anlage zur Vorkaufsrechtssatzung Teil der Satzung ist. Der Geltungsbereich erstreckt sich auf den Amortplatz, einen Bereich an der Badstraße/Königsdorfer

der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Zweck der Satzung Für den Bereich "Badeteil" werden städtebauliche Entwicklungs- und Ordnungsmaßnahmen [...] Stadt Bad Tölz Vorkaufsrechtssatzung "Badeteil" Satzung der Stadt Bad Tölz über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Badeteil" - Vorkaufsre [...] dem Lageplan des Stadtbau- amtes vom 11.09.2018, der als Anlage zur Vorkaufsrechtssatzung Teil der Satzung ist. Der Geltungsbereich erstreckt sich auf Bereiche zwischen Schützenstraße und Ludwigstraße, zwischen

Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die Bauauf- sichtsbehörde weitergeleitet worden sind. 8 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 15. Oktober 2021 in Kraft. ?Gleichzeitig tritt die „Satzung der Stadt Bad [...] entsprechend den Anforderungen des 8 7 dieser Satzung her- stellt. Stadt Bad Tölz -7- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 812 Übergangsregelung Diese Satzung findet keine Anwendung auf 1. Bauanträge und [...] die vor Inkrafttreten dieser Satzung bereits von der Bauauf- sichtsbehörde genehmigt worden sind; 2. Vorhaben, zu denen die Stadt Bad Tölz vor Inkrafttreten dieser Satzung schriftlich erklärt hat, dass

Tölz Grundregeln für die Er- richtung und Gestaltung von Einfriedungen als Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich 1Diese Satzung gilt für die Errichtung und Gestaltung von Einfriedungen (bauliche Anlagen [...] Stadt Bad Tölz - 1 - Einfr iedungssatzung – EFS 2014 - Satzung der Stadt Bad Tölz über die Gestaltung von Einfriedungen - Einfriedungssatzung - (EFS 2014) Vom 13. November 2014 Auf Grund von Art. 81 Abs [...] Art. 23 der Gemein- deordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Präambel Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat sich entschlossen, zum Schutz des besonderen, über

nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Von der Satzung betroffen sind ausschließlich Informationen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises. § 2 Begriffsbestimmung Im Sinne dieser Satzung ist 1. amtliche [...] Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bad Tölz (Informationsfreiheitssatzung) Vom 14. Juni 2011 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund des Art. 23 Satz 1 [...] 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400), folgende Satzung: § 1 Anwendungsbereich (1) Jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Stadt Bad Tölz hat Anspruch auf

23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz vom [...] Josef Jank Erster iürgprrneister .S .azung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über cVe vzh B&trägen und Gebühren Änderundssz..2,hunr.i, zur BeJtrags- und Gebührensatzung zUT ECT:tWäSSZ,Zungssar [...] Abschlagszahlungen in Höhe eines Zwölftels der Jahresab- rechnung des Vorjahres zu leisten." Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft. Bad Tölz, 28. April 2010 STADT BAD TÖLZ X:16321632-22

Sondernutzung nach bürgerlichem Recht vorliegt (vgl. § 7 der Satzung). (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christkindl- und Ostermärkte, kommunale Werbe [...] Übergangsregelung (1) Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen. (2) Für Sondernutzungen, die vertraglich vereinbart sind, gelten die Vorschriften dieser Satzung von dem Zeitpunkt an, zu [...] bisherige Rechtsverhältnis been det ist. § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2007 in Kraft. Stadt Bad Tölz, den 20.11.2006 Gez. Josef Niedermaier 1. Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zw [...] Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwStS-) Vom 20. November 2006 geändert durch Satzung vom 26.01.2016 Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung [...] 264), zuletzt geändert am 11.03.2014 (GVBl. S. 70), erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer vom 20.11.2006 wird wie folgt geändert: § 5 Abs

erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Bad Tölz werden Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. § 2 Benutzungsgebühren [...] Versäumnis nach § 8 der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz. (3) Die Gebühren werden mit Aktivierung des Benutzerausweises fällig. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar [...] Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz (Gebührensatzung Stadtbibliothek) Vom 25. November 2020 Aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der

2020 STADT BAD TÖLZ 2 TOP 3: Neufassung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hunde [...] Regelung – die sich früher auch in der Tölzer Satzung wiederfand – zu vielen Diskussionen und Unmut bei Hundebesitzern geführt hat, weicht die Tölzer Satzung hier bereits seit 1999 von der Mustersatzung [...] durch die Verwaltung vorbereitet werden. Bevor die Satzung in Kraft treten kann, muss der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung diese beschließen. Die Satzung wäre dann ab dem 1.1.2021 gültig. BÜRGERPROTOKOLL