rückzugeben. § 14 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.11.2019 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten folgende Satzungen außer Kraft: - Satzung über die Verleihung der Bürgermedaille in [...] Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz vom 26. November 2019 geändert durch Satzung vom 28. September 2021 Die Stadt Bad Tölz erlässt auf Grund von Art. 7, 16 und 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat [...] in Gold in der Stadt Bad Tölz vom 09.08.1961 - Satzung über die Verleihung der Bürgermedaille in Silber in der Stadt Bad Tölz vom 24.05.1972 - Satzung über die Verleihung einer „Tölzer Verdienstmedaille“

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz (Kurbeitragssatzung) Vom 3. Dezember 2012 Geändert durch Satzung vom 27.10.2020 Aufgrund des Art. 7 des Kommunalabgabengesetzes in der [...] gilt entsprechend. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Satzung außer Kraft. Bad Tölz, 3. Dezember 2012 Stadt [...] geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 460, ber. S. 580) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages § 1 Beitragspflicht (1) 1Personen, die sich zu Kur- oder Erhol

Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs (Stadtarchiv-Gebührensatzung) Vom 16. Dezember 2008 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund der Art. 1, 2 Abs.1 und Art. 8 Abs. 1 Satz 1 des Ko [...] BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 460, ber. S. 580) folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Benutzung des Stadtarchivs ist gebührenpflichtig. (2) Entstehen dem [...] Gebühren und Auslagen verlangen und von deren Bezahlung abhängig machen. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, den 16. Dezember 2008 Stadt Bad Tölz

Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs (Stadtarchiv-Gebührensatzung) Vom 16. Dezember 2008 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund der Art. 1, 2 Abs.1 und Art. 8 Abs. 1 Satz 1 des Ko [...] BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 460, ber. S. 580) folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Benutzung des Stadtarchivs ist gebührenpflichtig. (2) Entstehen dem [...] Gebühren und Auslagen verlangen und von deren Bezahlung abhängig machen. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, den 16. Dezember 2008 Stadt Bad Tölz

berufsmäßige Stadtratsmitglieder wählen. § 7 In-Kraft-Treten 1Diese Satzung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom [...] Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Vom 5. Mai 2020 Die Stadt Bad Tölz erlässt auf Grund der Art. 20 a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für [...] , zuletzt geändert durch § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737), folgende Satzung: § 1 Zusammensetzung des Stadtrats 1Der Stadtrat besteht aus dem berufsmäßigen ersten Bürgermeister

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan als SATZUNG Mit dieser Satzung wird der Bebauungsplan "An der Lenggrieser Straße", rechtsverbindlich seit dem 24.10.1997 [...] 2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 20.01.2004 als Satzung beschlossen. Bad Tölz, 29.04.2004 STADT BAD TÖLZ Josef Niedermaier E ster Bürgermeister 4. Öffentliche [...] 2003 Planfassung vom: 20.01.2004 X:1610\610-22 B-PIan156 An der Lenggrieser Straße101 Erste And156_1Satzung.doc Au53tr #:tang ~ Änderung Aufhebung i n Kraft seit 01 ,..Mai 200'+ U Stadt Bad Tölz Stadtbauamt

Abs. 1 Satz 1 BayStrWG werden nach dieser Satzung Sondernutzungsgebühren erhoben. (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christ- kindl- und Ostermärkte [...] diese sich geändert hat, entsteht die geänderte Gebührenpflicht mit Inkrafttreten dieser Satzung. 2Sieht diese Satzung eine Gebührenpflicht für eine vor ihrem Inkrafttreten gebührenpflichtige erlaubte Son [...] werden. § 15 Inkrafttreten, Geltungsdauer (1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Son- dernutzungen

Abs. 1 Satz 1 BayStrWG werden nach dieser Satzung Sondernutzungsgebühren erhoben. (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christ- kindl- und Ostermärkte [...] diese sich geändert hat, entsteht die geänderte Gebührenpflicht mit Inkrafttreten dieser Satzung. 2Sieht diese Satzung eine Gebührenpflicht für eine vor ihrem Inkrafttreten gebührenpflichtige erlaubte Son [...] werden. § 15 Inkrafttreten, Geltungsdauer (1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Son- dernutzungen

Abs. 1 Satz 1 BayStrWG werden nach dieser Satzung Sondernutzungsgebühren erhoben. (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christ- kindl- und Ostermärkte [...] diese sich geändert hat, entsteht die geänderte Gebührenpflicht mit Inkrafttreten dieser Satzung. 2Sieht diese Satzung eine Gebührenpflicht für eine vor ihrem Inkrafttreten gebührenpflichtige erlaubte Son [...] werden. § 15 Inkrafttreten, Geltungsdauer (1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Son- dernutzungen

der Satz 1 genannte Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten dieser Satzung liegt, entsteht die Bei- tragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Wird eine Veränderung der Fläche, der Bebauung oder der [...] Abschnitte I und IV dieser Satzung treten am 23.11.1994 in Kraft. Gleichzeitig treten die §§ 1 bis 7 und § 15 der BGS/EWS vom 26.11.1990 außer Kraft. (2) Der Abschnitt III dieser Satzung tritt am 01.01.1995 in [...] Stadt Bad Tölz Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -BGS/EWS 94- Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren - Beitrags- und Gebührensatzung zur Ent