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Gesucht nach "satzungen".
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Armorplatz.pdf

der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Zweck der Satzung Für den Bereich "Amortplatz" werden städtebauliche Entwicklungs- und Ordnungsmaßnahmen [...] Stadt Bad Tölz Vorkaufsrechtssatzung "Amortplatz" Satzung der Stadt Bad Tölz über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Amortplatz" - Vorkau [...] dem Lageplan des Stadtbau- amtes vom 11.09.2018, der als Anlage zur Vorkaufsrechtssatzung Teil der Satzung ist. Der Geltungsbereich erstreckt sich auf den Amortplatz, einen Bereich an der Badstraße/Königsdorfer

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Badeteil102018.pdf

der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Zweck der Satzung Für den Bereich "Badeteil" werden städtebauliche Entwicklungs- und Ordnungsmaßnahmen [...] Stadt Bad Tölz Vorkaufsrechtssatzung "Badeteil" Satzung der Stadt Bad Tölz über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Badeteil" - Vorkaufsre [...] dem Lageplan des Stadtbau- amtes vom 11.09.2018, der als Anlage zur Vorkaufsrechtssatzung Teil der Satzung ist. Der Geltungsbereich erstreckt sich auf Bereiche zwischen Schützenstraße und Ludwigstraße, zwischen

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einfriedung1114.pdf

Tölz Grundregeln für die Er- richtung und Gestaltung von Einfriedungen als Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich 1Diese Satzung gilt für die Errichtung und Gestaltung von Einfriedungen (bauliche Anlagen [...] Stadt Bad Tölz - 1 - Einfr iedungssatzung – EFS 2014 - Satzung der Stadt Bad Tölz über die Gestaltung von Einfriedungen - Einfriedungssatzung - (EFS 2014) Vom 13. November 2014 Auf Grund von Art. 81 Abs [...] Art. 23 der Gemein- deordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Präambel Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat sich entschlossen, zum Schutz des besonderen, über

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Informationsfreiheitssatzung_Ausfertigung_02.pdf

nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Von der Satzung betroffen sind ausschließlich Informationen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises. § 2 Begriffsbestimmung Im Sinne dieser Satzung ist 1. amtliche [...] Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bad Tölz (Informationsfreiheitssatzung) Vom 14. Juni 2011 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund des Art. 23 Satz 1 [...] 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400), folgende Satzung: § 1 Anwendungsbereich (1) Jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Stadt Bad Tölz hat Anspruch auf

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BGSEWS_1994.pdf

23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz vom [...] Josef Jank Erster iürgprrneister .S .azung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über cVe vzh B&trägen und Gebühren Änderundssz..2,hunr.i, zur BeJtrags- und Gebührensatzung zUT ECT:tWäSSZ,Zungssar [...] Abschlagszahlungen in Höhe eines Zwölftels der Jahresab- rechnung des Vorjahres zu leisten." Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft. Bad Tölz, 28. April 2010 STADT BAD TÖLZ X:16321632-22

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endfassung.pdf

Sondernutzung nach bürgerlichem Recht vorliegt (vgl. § 7 der Satzung). (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christkindl- und Ostermärkte, kommunale Werbe [...] Übergangsregelung (1) Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen. (2) Für Sondernutzungen, die vertraglich vereinbart sind, gelten die Vorschriften dieser Satzung von dem Zeitpunkt an, zu [...] bisherige Rechtsverhältnis been det ist. § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

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zweitwohnung1118.pdf

. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2007 in Kraft. Stadt Bad Tölz, den 20.11.2006 Gez. Josef Niedermaier 1. Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zw [...] Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwStS-) Vom 20. November 2006 geändert durch Satzung vom 26.01.2016 Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung [...] 264), zuletzt geändert am 11.03.2014 (GVBl. S. 70), erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer vom 20.11.2006 wird wie folgt geändert: § 5 Abs

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20240220_BP_BSA_BS.pdf

Öffentliche Sicherheit und Ordnung TOP 3.1: Neufassung der „Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren“ (Feuerwehrsatzung) Beschluss: Die „Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz“ wird [...] wurf keine Anmerkun- gen oder Einwände. Der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss behandelt diese Satzung vorberatend (Art. 32 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 GO).

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Finanz_10_11_20.pdf

2020 STADT BAD TÖLZ 2 TOP 3: Neufassung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hunde [...] Regelung – die sich früher auch in der Tölzer Satzung wiederfand – zu vielen Diskussionen und Unmut bei Hundebesitzern geführt hat, weicht die Tölzer Satzung hier bereits seit 1999 von der Mustersatzung [...] durch die Verwaltung vorbereitet werden. Bevor die Satzung in Kraft treten kann, muss der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung diese beschließen. Die Satzung wäre dann ab dem 1.1.2021 gültig. BÜRGERPROTOKOLL

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Stadtbibliothek_gebuehren.pdf

erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Bad Tölz werden Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. § 2 Benutzungsgebühren [...] Versäumnis nach § 8 der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz. (3) Die Gebühren werden mit Aktivierung des Benutzerausweises fällig. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar [...] Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz (Gebührensatzung Stadtbibliothek) Vom 25. November 2020 Aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der

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