Wenn Sie Umgang mit Alkoholerzeugnissen haben, die nicht versteuert sind, benötigen Sie in vielen Fällen eine Erlaubnis. Dies ist der Fall beim Herstellen, Bearbeiten, Verarbeiten, Lagern, Empfangen u

Wenn Sie Umgang mit Alkopops haben, die nicht versteuert sind, benötigen Sie in vielen Fällen eine Erlaubnis. Dies ist der Fall beim Herstellen, Bearbeiten, Verarbeiten, Lagern, Empfangen oder Versend

g (PDF-Datei) Verdienstbescheinigung (PDF-Datei) SEPA Lastschriftmandat (PDF-Datei) ÖffentlicheSicherheit & Ordnung Gewerbe Gewerbe An-, Ab- und Ummeldung Anmeldung (PDF-Datei) Abmeldung (PDF-Datei) Ummeldung [...] Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund (PDF-Datei) Antrag vorübergehendes Haltverbot Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen Anmeldung einer (konfessionellen) Veranstaltung auf öffentlichen Grund (PDF-Datei) [...] Erlaubnis einer Veranstaltung (Straßen- oder Festzug) auf öffentlichem Grund (PDF-Datei) Anmeldung auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund (Straßenfest) (PDF-Datei) Antrag auf Gestattung

dagegen vor. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Öffentliche Anschläge (Plakate) Kontakt ​​​​​​​ Stadt Bad Tölz [...] Öffentliche Plakatierung Das Anbringen von Anschlägen, insbesondere Plakate, Zettel, Tafeln und anderes, als Werbemittel für Veranstaltungen dürfen nach der sogenannten Plakatierungsverordnung nur an den [...] Anschlagsflächen angebracht werden. Es können demnach Werbeanschläge für Veranstaltungen weder an öffentlichen Gebäuden, Brückenbauwerken, Überführungen, Schaltkästen und anderen noch an privatem Eigentum

Der Freistaat Bayern fördert Kurse zur Alphabetisierung für Asylsuchende im Rahmen eines Modellprojekts.

m 3. Baugrenzen 3.1 --- Baugrenze 3. 2 ; Ng Nebengabäude hrsflächer Öffentliche Verkehrsfläche Straßenbegrenzungslinie Öffentlicher Fußweg Umgrenzung von Flächen für die Tiefgarage 4. Verk Stütz- mauer [...] (Wolliger Schneeball) E) Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bau- vorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach A rt . 79 Abs [...] ans „Am Zollhausweg", Stadt Bad Tölz 6 3. Die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) zum Entwurf des Beb

C. ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschrif- ten erfüllen nach Art. 89 Abs. 1 Nr. 17 BayBO den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit. D [...] Der Aufstellungsbeschluss wurde am 13.11.2003 ortsüblich bekannt gemacht (§ 2 Abs. 1 BauGB). 2. Öffentliche Auslegung Der Satzungsentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom 20.01.2004 [...] 2004 wurde mit der Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 19.02.2004 bis 19.03.2004 öffentlich ausgelegt. 3. Satzungsbeschluss Der Stadtrat hat am 27.04.2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes

Gleiches gilt für Vollstreckungsverfahren. Zudem können wir öffentlich zugängliche Informationen, z.B. aus öffentlichen Registern oder öffentlichen Bekanntmachungen verarbeiten. 5. Weitergabe Ihrer Daten an [...] Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, Art. 6 Abs. 1 Buchst. e), Abs. 3 DSGVO. Zur Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben - nach den Vorschriften des BayDSG - benötigen [...] zogen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt bzw. in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, Art. 20 Abs. 3 DSGVO. Darüber hinaus können oder dürfen

Die Errichtung oder wesentliche Änderung, das Ergreifen von Maßnahmen, die zu einer Änderung der Gefährdungsstufe führen, und der Betreiberwechsel von prüfpflichtigen Anlagen zum Umgang mit wassergefä

der Polizei - mitgeführt werden. Die/der Veranstalter muss für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung innerhalb des Veranstaltungsbereichs sorgen. Die Straßengrundbenutzung ist so auszuüben, [...] Anmeldung einer (konfessionellen) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Wallfahrt Lichtmessprozession Fronleichnamsprozession Martinszug verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 oder -409 [...] Bestätigung gilt nur für die/den angegebene/n Veranstalter/-in und ist nicht übertragbar. Zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung wird empfohlen, dass die/der Veranstaltungsleiter/in oder sein/e