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106368-erschliesungsbeitragssatzung-es_04.pdf

Stadt Bad Tölz Erschließungsbeitragssatzung (ES) Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung - (ES) Vom 7. Juni 1994 Auf Grund § 132 Baugesetzbuch - BauGB - i.d.F [...] Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (§§ 127 ff.) sowie nach Maßgabe dieser Satzung. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand: 1. für [...] schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes werden durch ergänzende Satzung im Einzelfall geregelt. § 10 Vorausleistungen Im Fall des § 133 Abs. 3 BauGB können Vorausleistungen

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
106371-beitrags--und-gebsatzung-bgsews1994_04.pdf

der Satz 1 genannte Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten dieser Satzung liegt, entsteht die Bei- tragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Wird eine Veränderung der Fläche, der Bebauung oder der [...] Abschnitte I und IV dieser Satzung treten am 23.11.1994 in Kraft. Gleichzeitig treten die §§ 1 bis 7 und § 15 der BGS/EWS vom 26.11.1990 außer Kraft. (2) Der Abschnitt III dieser Satzung tritt am 01.01.1995 in [...] Stadt Bad Tölz Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -BGS/EWS 94- Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren - Beitrags- und Gebührensatzung zur Ent

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106374-beitrags--und-gebsatzung-bgsews1994-1aend_04.pdf

Stadt Bad Tölz Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -BGS/EWS 94- Satzung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren - Änderungssatzung [...] 23 der Ge- meindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erläßt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] Beitrag beträgt a) pro m² Grundstücksfläche 4,89 DM b) pro m² Geschoßfläche 18,79 DM." § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.1998 in Kraft. Bad Tölz, 30. Januar 1998 STADT BAD TÖLZ (gez.) Egger

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106375-beitrags--und-gebsatzung-bgsews1994-2aend_04.pdf

Satzung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren in der Stadt Bad Tölz - Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung [...] Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] wiederkehrende Verwendungszwecke handelt, „ 4. § 10 Abs. 6 Nr. 4 wird ersatzlos gestrichen § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2002 in Kraft. Bad Tölz, 25.09.2001 STADT BAD TÖLZ (gez.) Josef

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16-12-16_Bad_Toelz_Bekanntmachung_Auswahlverfahren.pdf

Vorschlags des Netzbetreibers (z.B. Anzahl der Hausanschlüsse) Gemeinde ...%, Gemeinde ...% gemäß Satzung des Zweckverbandes 6 Angaben hierzu werden nur gewertet, sofern sich der Bieter im Kooperationsvertrag

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17-08-08_Bad_Toelz_Bekanntmachung_Auswahlverfahren.pdf

Vorschlags des Netzbetreibers (z.B. Anzahl der Hausanschlüsse) Gemeinde ...%, Gemeinde ...% gemäß Satzung des Zweckverbandes Weisen alle eingegangenen Angebote eine Wirtschaftlichkeitslücke von mehr als

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18-05-17_Bad_Toelz_Bekanntmachung_4._Auswahlverfahren.pdf

bei diesem Kriterium. Modul 4 Stand der Vorlage: 24.08.2017 7 Gemeinde ...%, Gemeinde ...% gemäß Satzung des Zweckverbandes Weisen alle eingegangenen Angebote eine Wirtschaftlichkeitslücke von mehr als

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2017-09-13_ChrOS_aktualisiert.pdf

- ChrOS 2016 - Satzung der Stadt Bad Tölz über die Christkindl- und Ostermärkte der Stadt Bad Tölz - Christkindl- und Ostermarktsatzung (ChrOS 2016) vom 28.06.2016 geändert durch Satzung vom 22.05.2017 [...] E-Government-Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 458) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Gegenstand der Satzung (1) 1In der Stadt Bad Tölz finden jährlich der Christkindlmarkt und der Ostermarkt [...] § 22 Ersatzvornahme (1) 1Weigert sich ein Marktbezieher, einer Bestimmung dieser Satzung oder einer auf Grund der Satzung ergangenen Anordnung nach Androhung der Ersatzvornah- me binnen angemessener Frist

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2017-09-13_GebuehrChrOS_aktualisiert.pdf

Gebühren zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer nach Maßgabe dieser Satzung und des Gebührenverzeichnisses, das Bestandteil dieser Satzung ist, zu entrichten. § 2 Gebührenberechnung (1) Die Gebühren werden [...] Stadt Bad Tölz - 1 - Gebührensatzung für Christkindl- und Ostermärkte 2017 Satzung der Stadt Bad Tölz über die Gebühren für die Benützung der Christkindl- und Ostermärkte Gebührensatzung für Christkindl- [...] Christkindl- und Ostermärkte 2017 (GebührChrOS 2017) vom 06.02.2017 geändert durch Satzung vom 22.05.2017 Auf Grund von Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993 (GVBl

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2019-02-12_Bad_To__lz__Strassennamen-_und_Hausnummernsatzung_mit_Unterschrift_BGM_und_Bekanntmachungsvermerk.pdf

der bisherigen Satzung entsprechende Hinweisschilder nach § 5 Abs. 2 auf nicht unmittelbar an öffentlichen Verkehrsflächen liegende Zugänge, die von Muster b) der Anlage zu dieser Satzung abweichen, bleiben [...] en- und Hausnummernsatzung – StraHaS 2019 - (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und [...] zung – StraHaS 2019 - I. Bekanntmachungsvermerk 1. Der Stadtrat hat die Satzung am 26. November 2019 beschlossen. 2. Die Satzung wurde am 27. November 2019 im Stadtbauamt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, 83646

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