Stadtbauamt Fax: 08041 504-459 Stadt Bad Tölz Sg. 4.5 – Öff. Sicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Antrag auf Erlaubnis zum Halten von gefährlichen Tieren wildlebender Arten gemäß Art

ausdrücklich abweichende Festsetzungen getroffen wer- den. ?Die Satzung gilt nicht für öffentliche Stellplätze und öffentliche Straßen. 82 Pflicht zur Herstellung und Bereithaltung von Stellplätzen (1) 'Bei der [...] Bestandteil dieser Satzung. Stadt Bad Tölz -3- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 85 Öffentlich geförderter Wohnungsbau Als öffentlich geförderter Wohnungsbau gemäß $ 4 Nr. 1.3 StellS 2021 gelten Maßnahmen nach [...] wenn keine Bedenken hinsichtlich des Orts- und Straßenbil- des, der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie der Sicherheit von Fußgängern bestehen. (5) Aneinandergebaute Grenzgaragen sind hinsichtlich

Sonn- und Feiertagen 38 • Sicheres Dekorieren 40 • Lebensmittelhygiene/Allergenkennzeichnung/Trinkwasser/Abfallvermeidung 41 • Sicherer Umgang mit Flüssiggas 44 • Brandsicherheitswache 46 • Sanitätsdienst 47 [...] muss angezeigt werden? Aus Sicherheitsgründen müssen öffentliche Veranstaltungen grundsätzlich bei der Gemeinde angezeigt werden. Artikel 19 Landesstraf- und Verordnungsgesetz: Veranstaltung von Vergnügungen [...] Verein des Gas- und Wasserfaches). - ➤ Flüssiggasanlagen sicher aufstellen Der sichere Betrieb einer Flüssiggasanlage beginnt bereits bei der sicheren Aufstellung. Dazu gehört der Schutz gegen mechanische

die Menschen in Bayern sicher feiern – niemand soll Schaden nehmen! Die zuständigen Behörden wollen Sie als Veranstalter bereits im Vorfeld beraten und unterstützen. Die Sicherheit Ihrer Gäste steht dabei [...] Ihre Kerstin Schreyer, MdL Staatsministerin Bayern feiert – aber sicher! Ihr Ansprechpartner: Die Untere Bauaufsichtsbehörde Für die Sicherheit baulicher Anlagen ist in aller Regel die untere Bauaufsichtsbehörde [...] sie, je nach Besucherzahl und Ver an- staltungsart, ggf. nach allgemeinem Sicherheitsrecht (Landes- straf- und Verordnungsgesetz) bei der Gemeinde angezeigt werden. Ab mehr als 1.000 Besuchern bedarf es

6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

Verwirk- lichung des Veranstaltungszwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ordnung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten [...] 17 Sonderausgabe / 2021153 REGIERUNG VON OBERBAYERN Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk Oberbayern Vom 24. Juni 2021 Aktenzeichen 10- [...] Auseinzeln des Impfstoffs ist eine pharmazeu- tische Tätigkeit (§ 1a Abs. 3 Nr. 1 Apothekenbetriebs- ordnung – ApBetrO). Die Qualität, Wirksamkeit und Un- bedenklichkeit der herzustellenden Arzneimittel sind

Maßnahmen dafür erforderlich sind drängen sich auf. SICHER IST Die Tourismusbranche trifft es extrem hart und sie wird eine lange Erholungsphase benötigen. SICHER IST AUCH Die Unternehmer*innen, Geschäftsführer*innen [...] Tourismus ist Umsatzbringer und leistet über Steuereinnahmen einen Beitrag zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte. Als Jobmotor bietet der Tourismus Menschen vieler unterschiedlicher Berufsqualifikationen [...] n und alle diejenigen, die Rückgänge quantifizieren und darüber in internen Gremien oder der Öffentlichkeit berichten müssen, werden fragen: • Trifft es uns härter als andere, genauso stark oder kommen

mit den öffentlichen Belangen vereinbar sind. (2) Abweichungen müssen schriftlich beantragt und begründet werden. Stadt Bad Tölz Seite 5 von 5 Werbeanlagensatzung (WS2010) § 7 Ordnungswidrigkeiten Mit Geldbuße [...] von Werbeanlagen gilt für alle ortsfesten Anlagen der Wirtschaftswerbung (Werbeanlagen), die vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. (2) Die allgemeinen Anforderungen des § 2 gelten im gesamten

Stellungnahme verstrichen ist. 9. Geforderte Sicherheiten Eine Sicherheitsleistung wird nicht gefordert. Bankbürgschaft oder gleichwertige Sicherheitsleistung zur Sicherung eines möglichen Anspruchs auf [...] Bad Tölz (im Folgenden: Konzessionsgeber) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes [...] Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozial- und Krankenversicherung ordnungsgemäß erfüllt. x. Eigenerklärung, dass der Bewerber sich bei der Erteilung von Auskünften im Vergab

Stellungnahme verstrichen ist. 9. Geforderte Sicherheiten Eine Sicherheitsleistung wird nicht gefordert. Bankbürgschaft oder gleichwertige Sicherheitsleistung zur Sicherung eines möglichen Anspruchs auf [...] Die Stadt (im Folgenden: Konzessionsgeber) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes [...] Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozial- und Krankenversicherung ordnungsgemäß erfüllt. x. Eigenerklärung, dass der Bewerber sich bei der Erteilung von Auskünften im Vergab