erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages vom 18.12.2001 geändert durch Satzung vom 28.01.2014 geändert durch Satzung vom 26.11.2019 § 1 Beitragsschuldner [...] Zustellung des Bescheides gutgebracht. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.Januar 2002 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 30.Mai 1995 außer Kraft. Bad Tölz, 18.12.2001 STADT BAD TÖLZ

erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages vom 18.12.2001 geändert durch Satzung vom 28.01.2014 geändert durch Satzung vom 26.11.2019 § 1 Beitragsschuldner [...] Zustellung des Bescheides gutgebracht. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.Januar 2002 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 30.Mai 1995 außer Kraft. Bad Tölz, 18.12.2001 STADT BAD TÖLZ

eingeholt werden. Die „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ kann auf der Homepage der Stadtverwaltung unter www.buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html eingesehen werden [...] Name Gruppe/Verein Anschrift Geburts- bzw. Gründungsdatum 2. Auszeichnungsvorschlag Gemäß § 1 der „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ vom 26. November 2019 stiftet und verleiht die Stadt Bad Tölz folgende [...] Voraussetzungen, die für die jeweiligen Auszeichnungen vorliegen müssen, können der oben genannten Satzung entnommen werden. Neben den vorgenannten Ehrungen sind zu besonderen Anlässen Ehrengaben und Empfänge

Einfriedungs-, Werbeanlagen und Kinderspielplatzsatzung. Diese Satzungen werden dann auch im Baugenehmigungsverfahren geprüft. All diese Satzungen sind einzuhalten, sofern diese auf ein Vorhaben Anwendung finden [...] gsverfahren Berücksichtigung finden oder auch nicht. Daneben werden noch bauordnungsrechtliche Satzungen der Stadt geprüft, diese aber nur, soweit die Stadt welche erlassen hat. Hier sind zu nennen die [...] ausgeführt obliegt den Gemeinden gem. Art 81 BayBO auch eine Satzungshoheit. Die Stadt kann durch Satzungen in bestimmten Aufgabengebieten örtliche Bauvorschriften erlassen. Die Stadt Bad Tölz beispielsweise

ANLAGE 1 zur Satzung nach § 22 Absatz 2 BauGB Geltungsbereich der Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion in der Stadt Bad Tölz gez.: Wölk M 1:4000 Stadtbauamt Bad Tölz Geltungsbereich

des Bescheides zur Zahlung fällig. § 4 In- und Außerkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 31. März 2021 in Kraft. (2) Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsatz und andere Leistungen der [...] satzung – AKS-FF 2021 - I. Bekanntmachungsvermerk 1. Der Stadtrat hat die Satzung am 24. März 2021 beschlossen. 2. Die Satzung wurde am 24. März 2021 im Rathaus Bad Tölz, Stadtbauamt, Am Schloßplatz 1 [...] t. Die Niederlegung der Satzung wurde am 1. April 2021 durch Mitteilung in dem für amtliche Bekanntmachungen bestimmten Teil des "Tölzer Kurier" bekannt gegeben. 3. Die Satzung tritt am 1. April 2021 in

Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die Bauauf- sichtsbehörde weitergeleitet worden sind. 8 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 15. Oktober 2021 in Kraft. ?Gleichzeitig tritt die „Satzung der Stadt Bad [...] entsprechend den Anforderungen des 8 7 dieser Satzung her- stellt. Stadt Bad Tölz -7- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 812 Übergangsregelung Diese Satzung findet keine Anwendung auf 1. Bauanträge und [...] die vor Inkrafttreten dieser Satzung bereits von der Bauauf- sichtsbehörde genehmigt worden sind; 2. Vorhaben, zu denen die Stadt Bad Tölz vor Inkrafttreten dieser Satzung schriftlich erklärt hat, dass

Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die Bauauf- sichtsbehörde weitergeleitet worden sind. 8 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 15. Oktober 2021 in Kraft. ?Gleichzeitig tritt die „Satzung der Stadt Bad [...] entsprechend den Anforderungen des 8 7 dieser Satzung her- stellt. Stadt Bad Tölz -7- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 812 Übergangsregelung Diese Satzung findet keine Anwendung auf 1. Bauanträge und [...] die vor Inkrafttreten dieser Satzung bereits von der Bauauf- sichtsbehörde genehmigt worden sind; 2. Vorhaben, zu denen die Stadt Bad Tölz vor Inkrafttreten dieser Satzung schriftlich erklärt hat, dass

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Straßenbaulast der Stadt [...] dieser Satzung bestehenden Sondernutzungen gilt die Er- laubnis gemäß § 8 Abs. 2 in stets widerruflicher Weise als erteilt, soweit nicht Versagungsgründe nach den Bestimmungen dieser Satzung dem entg [...] entgegenstehen. § 27 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.03.2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Bad

die in schwerwiegender Weise oder wiederholt trotz Mahnung 1. Vorschriften dieser Satzung oder auf Grund dieser Satzung erlassener Anordnungen zuwiderhan- deln; 2. in den Grünanlagen mit Strafe oder Geldbuße [...] Körpers oder der Gesundheit. § 19 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Bad Tölz über die Benutzung der öffentlichen [...] satzung – GraS - 2019 I. Bekanntmachungsvermerk 1. Der Stadtrat hat die Satzung am 26. November 2019 beschlossen. 2. Die Satzung wurde am 27. November 2019 im Stadtbauamt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, 83646