Satzung der Stadt Bad Tölz zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesse- rung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen [...] der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: 81 Aufhebung Die „Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, An- schaffung [...] auf- gehoben. Stadt Bad Tölz -1- Aufhebungssatzung ABS2003 - AufhABS2003 - $2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, 1. Oktober 2021 STADT BAD TÖLZ Dr. Ingo

Stadt Bad Tölz Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -BGS/EWS 94- Satzung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren - Änderungssatzung [...] 23 der Ge- meindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erläßt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] Beitrag beträgt a) pro m² Grundstücksfläche 4,89 DM b) pro m² Geschoßfläche 18,79 DM." § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.1998 in Kraft. Bad Tölz, 30. Januar 1998 STADT BAD TÖLZ (gez.) Egger

TÖLZ Amtliche Bekanntmachung Satzung für die Erhebung der Hundesteuer Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 24. November 2020 den Neuerlass der „Satzung für die Erhebung der Hundesteuer“ [...] Hundesteuer“ beschlossen. Die Satzung liegt ab dem 26. November 2020 im Rathaus der Stadt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, im Steueramt (Zimmer 1.20, 1. OG) zur Einsichtnahme aus. Die Satzung tritt am 1. Januar 2021

Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die Bauauf- sichtsbehörde weitergeleitet worden sind. 8 14 Inkrafttreten 'Diese Satzung tritt am 15. Oktober 2021 in Kraft. ?Gleichzeitig tritt die „Satzung der Stadt Bad [...] 1. die nach dieser Satzung erforderlichen Kinderspielplätze zu dem nach $ 3 Abs. 4 bestimmten Zeitpunkt nicht fertig gestellt oder benutzbar gemacht hat; 2. die nach dieser Satzung bzw. der genehmigten [...] entgegen $ 6 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung die Einrichtungen und Ausstattungen des Kinder- spielplatzes bei Verschmutzungen nicht reinigt; 5. entgegen $ 6 Abs. 3 Satz 3 dieser Satzung Spielgeräte, die die Anforderungen

Amtliche Bekanntmachung Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 5. Mai 2020 den Erlass der "Satzung zur Regelung von Fragen [...] Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ be- schlossen. Die Satzung, die mit Wirkung zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten ist, liegt im Rathaus der Stadt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1 (Raum 103, 1. OG) [...] dem Link https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzun- gen.html kann die Satzung auch auf der Homepage der Stadt Bad Tölz eingesehen wer- den. Bad Tölz, 8. Mai 2020 gez. Reiter

Details sind festgehalten in der „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“, vgl. https://stadt.bad-toelz.de/fileadmin/Dateien/Website/Dateien/Rathaus___Service/ Satzungen_und_Verordnungen/Ehrungen_Stadt_21

Die Vorschriften dieser Satzung sind nicht anzuwenden, soweit in Bebauungsplänen abweichende Festsetzungen enthalten sind. (5) Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteile dieser Satzung. 82 Allgemeine Anforderungen [...] pflichtung zur Einhaltung der Anforderungen dieser Satzung (Art. 55 Abs. 2 BayBO). 86 Abweichungen (1) Von den bauaufsichtlichen Anforderungen dieser Satzung können gemäß Art. 63 BayBO Abwei- chungen zugelassen [...] Vorschriften dieser Satzung für genehmigungs- bzw. verfahrensfreie Werbeanlagen nicht beachtet. Stadt Bad Tölz Seite 5 von 6 Werbeanlagensatzung (WS 2023) 88 Inkrafttreten ‘Diese Satzung tritt am 1. April

Satzung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren in der Stadt Bad Tölz - Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung [...] Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] wiederkehrende Verwendungszwecke handelt, „ 4. § 10 Abs. 6 Nr. 4 wird ersatzlos gestrichen § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2002 in Kraft. Bad Tölz, 25.09.2001 STADT BAD TÖLZ (gez.) Josef

Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 der Gemein­ deordnung erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz in [...] EURO pro Kubikmeter Abwasser." §2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2016 in Kraft. vom 27.10.2015 §1 iP^^^^Alosef Ja ^ 1.Bürg$! T:\Amt3\30\DATEN\SATZUNG\Änderungungssatzung zur Gebütirensatz

entsprechend dieser Satzung weiterhin besteht, ist es ausreichend nur die Aufgaben in der Geschäftsordnung neu zuzuordnen, weil sich das Aufgabengebiet der Ausschüsse nach § 2 Abs. 2 der Satzung im Einzelnen [...] aus der Geschäftsord- nung ergibt. TOP 4: Neufassung der „Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren“ (Feuerwehrsatzung) Beschluss: Die „Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz“ wird [...] Angelegenheiten der Josefispitalstiftung zuständig. Dies gilt nicht für die Rechnungsprüfung. (…) Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 05. Mai 2020, in welcher der