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STR_30_11_21.pdf

TOP 1: Erweiterung der Jahn-Grundschule Bad Tölz – Vergabe der Schreinerarbeiten (Innentüren) Der Auftrag für die „Schreinerarbeiten / Innentüren“ bei der Erweiterung Jahnschule Bad Tölz wird an Fa. Sedlmeyr [...] Tiefbau- und Planungskapazitäten) Von der Stadt initiierter, geförderter Ausbau II (insbesondere Schulen) läuft aktuell ergänzt die bereits bestehenden Kapazitäten des stadteigenen Netzes zur Anbindung

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
SanSA2022_Anlage1_Plan.pdf

Ruhlandstr aße Ar nd ts tra ße Kolp ing str aß e M anhartstraße Marktstraße Krettnerweg Römergasse Schulgasse Kohlstattweg Kohlstattstraße St ef an -G lo nn er -S tra ße Messerschmiedgasse Bah nh ofp lat z [...] Kirchgasse Peter-Freisl-Straße Si eb er ga ss e Bräukellerweg Au str aß e Rehgrabenstraße N igglstraße Schulgraben Christian-Schonger-Straße Pfarrer-N oderer-W eg Am G irli tze r W eih er Am Sägbach Karwendelstraße

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
Sondergebueren.pdf

bei der Stadt Bad Tölz auf die andere Person über. § 7 Gebührenschuldnerin bzw. Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldnerin bzw. Gebührenschuldner ist: 1. die Antragstellerin bzw. der Antragsteller; 2. die [...] Vorteile aus der Sondernutzung zieht. (2) Mehrere Gebührenschuldnerinnen bzw. Gebührenschuldner haften gesamtschuldnerisch. (3) 1Wer im Wege eines Schuldbeitritts eine bereits erlaubt oder unerlaubt ausgeübte [...] der bisherigen Schuldnerin bzw. dem bisherigen Schuldnergesamtschuldne- risch für Gebührenrückstände. 2Das Gleiche gilt in den Fällen der gesetzlich angeordneten gesamt- schuldnerischen Haftung. § 8 Fälligkeit

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
Sondergebueren21.pdf

bei der Stadt Bad Tölz auf die andere Person über. § 7 Gebührenschuldnerin bzw. Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldnerin bzw. Gebührenschuldner ist: 1. die Antragstellerin bzw. der Antragsteller; 2. die [...] Vorteile aus der Sondernutzung zieht. (2) Mehrere Gebührenschuldnerinnen bzw. Gebührenschuldner haften gesamtschuldnerisch. (3) 1Wer im Wege eines Schuldbeitritts eine bereits erlaubt oder unerlaubt ausgeübte [...] der bisherigen Schuldnerin bzw. dem bisherigen Schuldnergesamtschuldne- risch für Gebührenrückstände. 2Das Gleiche gilt in den Fällen der gesetzlich angeordneten gesamt- schuldnerischen Haftung. § 8 Fälligkeit

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
Stadtarchiv-Gebhrensatzung_161208_02.pdf

einen Benutzer Auslagen, so sind diese neben den Benutzungsgebühren zu entrichten. § 2 Gebührenschuldner (1) Schuldner der zu entrichtenden Gebühren und Auslagen ist diejenige Person, die einen Benutzungsantrag [...] ag stellt oder die Leistungen des Stadtarchivs in Anspruch nimmt. (2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Benutzungsgebühren und Auslagen (1) 1 Für die Vorlage oder Versendung von [...] nach § 3 Abs. 1 werden nicht erhoben bei Inanspruchnahme 1. für nachweisbar wissenschaftliche, schulische, journalistische und heimatkundliche Zwecke, 2. in Amts- und Rechtshilfesachen für den Bund, die

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Stadtarchiv-Gebuehrensatzung-PDF.pdf

einen Benutzer Auslagen, so sind diese neben den Benutzungsgebühren zu entrichten. § 2 Gebührenschuldner (1) Schuldner der zu entrichtenden Gebühren und Auslagen ist diejenige Person, die einen Benutzungsantrag [...] ag stellt oder die Leistungen des Stadtarchivs in Anspruch nimmt. (2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Benutzungsgebühren und Auslagen (1) 1Für die Vorlage oder Versendung von [...] nach § 3 Abs. 1 werden nicht erhoben bei Inanspruchnahme 1. für nachweisbar wissenschaftliche, schulische, journalistische und heimatkundliche Zwecke, 2. in Amts- und Rechtshilfesachen für den Bund, die

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Zuletzt geändert: 16.05.2022
Stadtbibliothek_gebuehren.pdf

fällige Gebührenforderungen an Stelle und auf Rechnung des Gebührenschuldners zu entrichten. (3) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 7 Entstehen und Fälligkeit (1) 1Die Nutzungsgebühr für [...] 3,00 € b) bei Bestellungen über den Bibliotheksverbund „biblioplus“ 3,00 € § 6 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner ist, wer die Stadtbibliothek benutzt (Entleiher). (2) Der gesetzliche Vertreter oder [...] Jahresgebühr für soziale, pädagogische oder Bildungs- institutionen (z. B. Kindergärten, Horte, Schulen) gebührenfrei 7. Jahresgebühr für Personen, die Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB II, III und

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Stellplatzsatzung_10_21.pdf

m2 HNF 1 Abst. je 40 m2 HNF 8. Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung 8.1 Grundschulen, Hauptschulen 1 Stpl. je Klassenzimmer 4 Abst. je Klassenzimmer 8.2 Realschulen, Gymnasien 2 Stpl. je Klassenzimmer [...] Klassenzimmer 6 Abst. je Klassenzimmer 8.3 Berufsbildende Schulen, FOS/BOS/BAS 8 Stpl. je Klassenzimmer 6 Abst. je Klassenzimmer 8.4 Kindertagesstätten 2 Stpl. je Gruppe 1 Abst. je Gruppe 9. Gewerbliche Anlagen

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SteuerbefreiungHundefuehre.pdf

mehrere Personen des Haushalts einen Hundeführerschein besitzen. Name der Hundeschule Datum der Prüfung Anschrift der Hundeschule Name des Prüfers Ich versichere, dass ich den Hundeführerschein persönlich [...] der Stadt Bad Tölz abgelegt. Hinweise: • Bitte fügen Sie dem Antrag eine Prüfungsbestätigung der Hundeschule bei. Die Befreiung wird für das auf die Prüfung folgende Kalenderjahr gewährt. • Eine Hundeste

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Str_03_08_2021.pdf

Ausschreibung wurde in zwei Losen durchgeführt, als Lieferleistungen „Note- books für Schulen“ sowie „Tablets für den Schulbedarf“. Der Auftrag für die Beschaffung der Notebooks wurde an die Firma Rainer Brunner [...] des Stadtrates vom 27.7.2021 bekannt: TOP 1: Vergaberecht: Beschaffung von mobilen Endgeräten für Schulen Bei der Vergabe handelt sich um eine Maßnahme aus dem Projekt für die Umsetzung des Digitalpaktes [...] Staatsministeriums für Unter- richt und Kultus – digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)“ und der „Richtlinie zur Corona-bedingten Beschaffung von Lehrerdienstgeräten – Sonder- budget

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Zuletzt geändert: 23.05.2022