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Stadt Bad Tölz Datenschutzbeauftragter Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz datenschutz@bad-toelz.de

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Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
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Stadt Bad Tölz: Plakatständer

Auslagen: In der Regel 3,45 Euro für die Zustellung. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Sondernutzungsgebührensatzung (PDF-Datei) [...] (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Standorte Plakatständer Bad Tölz (PDF-Datei) Öffentliche Anschläge und Plakate Kontakt ​​​​​​​ Stadt Bad Tölz Stadtbauamt Veranstaltungen und Märkte Milen Rakić Zimmer

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Öffentliche Plakatierung: Allgemeines

dagegen vor. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Öffentliche Anschläge (Plakate) Kontakt ​​​​​​​ Stadt Bad Tölz [...] Öffentliche Plakatierung Das Anbringen von Anschlägen, insbesondere Plakate, Zettel, Tafeln und anderes, als Werbemittel für Veranstaltungen dürfen nach der sogenannten Plakatierungsverordnung nur an den [...] Anschlagsflächen angebracht werden. Es können demnach Werbeanschläge für Veranstaltungen weder an öffentlichen Gebäuden, Brückenbauwerken, Überführungen, Schaltkästen und anderen noch an privatem Eigentum

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Kommunaler Ordnungsservice

l des ordnungsbehördlichen Gefüges zur Aufrechterhaltung der öffentlichenSicherheit und Ordnung in der Stadt entwickelt. Der KOS untersteht der Fachabteilung „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ und ist [...] dass Sicherheit und Ordnung verbessert werden – damit sich die Menschen in der Öffentlichkeit weiterhin wohlfühlen können. Der KOS verfolgt in seinem Einsatzgebiet Ordnungsstörungen auf öffentlichem Grund [...] Straßenmusiker Rechtsgrundlagen Die Stadt Bad Tölz ist Sicherheitsbehörde. Als solche obliegt es ihr, Gefahren für die öffentlicheSicherheit und Ordnung abzuwehren. Daraus ergibt sich das Recht, einen fa

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Kampfhunde

Haltungserlaubnis oder Negativzeugnis für Kampfhunde Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041 [...] die mit ihren Tieren in Bad Tölz zu Besuch sind, müssen die Hunde in allen öffentlichen Anlagen sowie auf allen öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen im gesamten Stadtgebiet zu jeder Tages- und Nachtzeit [...] reißfest sein und darf eine Länge von 1,20 nicht überschreiten. Sie muss am Halsband oder Geschirr sicher befestigt sein, damit der Hund nicht herausschlupfen kann. Verstöße können mit Geldbußen geahndet

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Halten von (gefährlichen) Hunden

Tipps zum Umgang mit Hunden (PDF-Datei) Hundehaltung Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041 [...] beispielsweise Leinen- und Gittermaulkorbzwang, die sichere Verwahrung oder die Wegnahme des Hundes als ultima ratio anordnen, sobald ein Hund sicherheitsrechtlich auffällig wird. Alle Vorfälle mit gefährlichen [...] von Zeugen Gebühren 15 - 400 Euro für den Erlass einer sicherheitsrechtlichen Anordnung Rechtsgrundlagen Art. 18 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Hundeverordnung der Stadt Bad Tölz (PDF-Datei) Grünan

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Gefährliche Tiere

(PDF-Datei) Erlaubnis für Haltung gefährlicher Tiere Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041 [...] nötigen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um Schäden durch das Tier zu verhüten, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit Geldbuße bis 10.000 € geahndet werden ( § 121 OWiG ). Informationen Bei [...] ausklappen Voraussetzungen Persönliche Zuverlässigkeit: Sie müssen gewährleisten können, dass Sie im öffentlichen und im Nachbarschaftsinteresse persönlich geeignet sind und damit keine Gefahren für Leben, Gesundheit

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Halten von Tieren: Übersicht

Hundetoiletten Fütterung von Tauben und Wasservögeln Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Wanderlager

vier Wochen vor Beginn beim Ordnungsamt der Stadt Bad Tölz anzuzeigen , wenn auf die Veranstaltung durch öffentliche Ankündigung hingewiesen werden soll. In der öffentlichen Ankündigung sind Art der ve [...] Wohnung oder die gewerbliche Niederlassung dieser Personen, Wortlaut und Art der beabsichtigten öffentlichen Ankündigungen. Nicht-EU-Ausländer: Aufenthaltstitel, der selbständige Tätigkeit erlaubt Bei e

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Ladenschluss, Feiertage, verkaufsoffene Sonntage

stattfinden. Zuwiderhandlungen und Abmahnung Verstöße gegen das Ladenschlussgesetz stellen Ordnungswidrigkeiten dar, welche mit Geldbuße geahndet werden können. Darüber hinaus liegt bei planmäßigem Verhalten [...] und Feiertage. Sonn- und Feiertage Alle ausklappen Allgemeines An gesetzlichen Feiertagen sind öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Feiertagsruhe beeinträchtigen und von einer unbestimmten Anzahl von [...] (ArbZG) gemeint, das eine Reihe von Tätigkeiten von der Sonn- und Feiertagsruhe ausnimmt. Ob eine öffentlich bemerkbare Arbeit vorliegt, hängt nach der Rechtsprechung und Literatur nicht allein von der B

Zuletzt geändert: 30.09.2024
Stadt Bad Tölz: Glückspiele, Lotterien und Ausspielungen Tombolas

( GlüÄndStV ). Öffentliches Glücksspiel: Wenn einem größeren, nicht geschlossenen Personenkreis die Teilnahme am Glücksspiel ermöglicht wird, dann handelt es sich um ein „Öffentliches Glücksspiel“, § [...] bereits vor dem 1. September 2013 eine Erlaubnis besaßen). Nachweis über ein Sozialkonzept einer öffentlich anerkannten Institution Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung (nicht älter als drei Monate) [...] igung: 25,00 bis 50,00 Euro Lotterie und Ausspielung (Tombola) Alle ausklappen Allgemeines Wer öffentlich eine Tombola veranstalten will, benötigt dafür eine Genehmigung. Bei einer Tombola werden Gewinnchancen

Zuletzt geändert: 30.09.2024